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Detlev Niss : Rentner deckt Fehler in Pinnebergs Etat auf

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Peinliche Panne: Rathauschefin Urte Steiberg räumt einen Fauxpas der Finanzverwaltung ein.

shz.de von
erstellt am 19.Apr.2014 | 06:00 Uhr

Pinneberg | Peinliche Panne in Pinnebergs Finanzverwaltung: In den städtischen Haushalt 2014 hat sich ein Fehler eingeschlichen. Das Gehalt der Gleichstellungsbeauftragten wird statt mit 26.800 Euro mit einer Summe von 53.600 Euro ausgewiesen. Aufgedeckt hat den Fauxpas der 73-Jährige Detlev Niss. Ein Pinneberger Bürger, der es sich seit Jahren zur Aufgabe gemacht hat, die Stadtverwaltung zu kontrollieren. Niss hat sogar die Kommunalaufsicht des Landes eingeschaltet.

Bürgermeisterin Urte Steiberg versucht gar nicht erst, sich rauszureden. Sie räumt die Panne ein. „Da ist uns ein peinlicher Schreibfehler unterlaufen“, sagt die Verwaltungschefin. Das habe sie Niss auch mitgeteilt. Es entstehe der Stadt aus der Panne definitiv kein finanzieller Schaden. Die Gleichstellungsbeauftragte werde deswegen nicht besser bezahlt.

Das sieht auch die Kommunalaufsicht im Kieler Innenministerium so. „Die Stadt Pinneberg hat zu dem Sachverhalt Stellung genommen. Demnach stellt es sich so dar, dass es sich um eine fehlerhafte Veranschlagung handelt und tatsächlich nur 26.800 Euro benötigt werden“, so ein Mitarbeiter des Innenministeriums in seiner Antwort an Niss, die dem Pinneberger Tageblatt vorliegt. Mittels Budgetregeln stelle die Stadt sicher, dass Ansätze für Personalaufwendungen nicht unkontrolliert für Sachaufwendungen an anderer Stelle verwendet werden könnten. Der Fehler könne im Zuge eines Nachtragshaushalts korrigiert werden. Weiter heißt es: „Nach Lage des Falls kann ich keine Verletzung des Rechts durch die Stadt Pinneberg erkennen, die ein Handeln der Kommunalaufsicht erfordern würde.“

Für Niss, der seit Jahren für eine verantwortungsvollere Finanzpolitik der hoch verschuldeten Kreisstadt kämpft, ist das nicht nachvollziehbar. Ausgebildeten Fachleuten in einer Finanzverwaltung unterliefen in der Regel keine derartigen Pannen, so der 73-Jährige. „Mir kommt das hochgradig suspekt vor, ich frage mich, ob da etwas vertuscht werden soll.“ Er sei von mehreren Politikern ermuntert worden, in seiner Arbeit fortzufahren. Niss fragt: „Wer garantiert mir, dass da nicht noch mehr Schreibfehler im Pinneberger Haushalt sind?“

Niss hat vor einigen Jahren die Internetseite www.pinnebergsfinanzen.de aus der Taufe gehoben. Dort prangert er Verschwendung an, klagt verstärkte Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung ein. Bürgermeisterin Urte Steinberg hat Niss Anfang April ein persönliches Gespräch angeboten. Grundsätzlich schätze sie das Engagement des 73-Jährigen, so Steinberg.

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