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Pinneberger Tageblatt

23. Oktober 2017 | 18:06 Uhr

Kreis Pinneberg : Regionalkonferenz der Grünen

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Wie werden Flüchtlinge integriert? Grüne debattieren über Versorgung von Asylsuchenden. Der Landrat schlägt vor, deren Mobilität zu steigern.

shz.de von
erstellt am 14.Dez.2015 | 10:00 Uhr

Kreis Pinneberg | „Integration – wie kann sie gelingen?“ Zu diesem Thema haben Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen am Freitagabend im Zuge ihrer Regionalkonferenz im Pinneberger Geschwister-Scholl-Haus gesprochen. Dabei waren etwa die Borstel-Hohenradenerin Erika von Kalben, Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, sowie Parteikollegin Ines Strehlau aus Halstenbek und Landrat Oliver Stolz (parteilos). „Das Publikum stellt eine tolle Mischung dar. Von allen Gruppen, egal ob Haupt- oder Ehrenamtliche, haben wir jemanden da“, sagte Strehlau.

Schon in ihrer Begrüßungsrede stimmte sie auf das Thema des Abends ein: Es gehe vor allem darum, sich dem Thema Flüchtlinge zu nähern und gemeinsame Erfahrungen auszutauschen und auch mögliche Verbesserungen aufzudecken, erläuterte Strehlau. Von Kalben sagte mit Blick auf die aktuelle Situation in Schleswig-Holstein: Generell sei die Flüchtlingsdebatte für die Grünen des Nordens ein „Querschnittsthema“, betreffe es doch alle Ausschüsse der Fraktion gleichermaßen. Daher versuche man über alle Gremien hinweg das Thema zu behandeln, so die Fraktionsvorsitzende.

Konkret habe die Kapazität der Erstaufnahmen enorm zugenommen: Bis zum Ende des Jahres rechne von Kalben mit 25.000 Flüchtlingen. „Aktuell sind wir bei 15.000 Flüchtlingen“, sagte sie. Die Versorgung der Asylsuchenden sei eine Herausforderung, der man sich nun vermehrt stellen müsse. „Wir haben schon die kommunale Versorgungspauschale auf 2000 Euro angehoben“, sagte sie.

Landrat Stolz richtete den Blick auf den Kreis Pinneberg: „Es ist eine außerordentliche Herausforderung. Wir wollen aufnehmen und integrieren“, sagte er. Aktuell kämen monatlich etwa 1000 Flüchtlinge nach Pinneberg, bilanzierte er. „Unser Ziel ist die Elementarversorgung der Flüchtlinge. Dazu gehören Essen und ein Dach über dem Kopf – keiner soll frieren oder hungern“, betonte der Verwaltungsvorsitzende. Darüber hinaus wolle Stolz den Flüchtlingen einen Zugang zur Mobilität gewähren. Dabei schwebe ihm ein Dauerticket für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor. „Das muss mit dem HVV ausgehandelt werden. Und zwar ohne, dass sich jemand benachteiligt fühlt“, sagte er. Stolz betrachte die Arbeit der Kommunen im Bezug auf die Flüchtlingsfrage als „exzellent“.

Norbert Schmitz, Sozialreferent des Caritasverbands Schleswig-Holsteins, berichtete, dass sowohl Caritas als auch Diakonie darum bemüht seien, mit den Kommunen Betreuungsverträge für die Unterbringung und Migration zu verhandeln. Im Anschluss an die Vorträge verschiedener Gremien eröffnete Strehlau eine Diskussion zwischen Publikum und Rednern. Sie solle dem Zwecke des Erfahrungsaustausches dienen, so die Moderatorin. Eine der ersten Wortmeldungen kam von der Landessprecherin der Linken, Marianne Kolters. Aus ihrer Sicht sei es ungerecht gegenüber der Bevölkerung, würde weiterer Wohnraum für Flüchtlinge angemietet. So entstünde noch mehr Konkurrenz, argumentierte die Sprecherin. Strehlau konterte, dass es bis jetzt zu keiner Wegnahme von Wohnraum im Kreis Pinneberg gekommen sei.

Thema Bürokratie

Im Verlauf der Diskussion wurde auch die Bürokratie thematisiert. So sei es vorgekommen, dass Namen bei Behördengängen der Einfachheit halber eingedeutscht wurden, hieß es aus dem Publikum. Die Problematik mit der Datenerfassung sei der Fraktionsvorsitzenden von Kalben bekannt, hinge aber mit der provisorischen Errichtung der Aufnahmestellen zusammen.

Zum Ende der Konferenz lud die Moderatorin alle Anwesenden ein, sich in Kleingruppen zu verschiedenen Themen zusammenzufinden. Unter anderem sprach die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms (Bündnis 90/Die Grünen) aus Wedel zur europäischen Flüchtlingsdebatte. Die Ehrenamtskoordinatorin von Halstenbek, Miriam Utz, berichtete über die Zusammenarbeit zwischen Ehrenämtern und Verwaltung. Beate Seifert aus dem Ortsverband der Grünen tauschte sich mit der Zuhörerschaft über Patenmodelle aus. Um das Thema Sprachkurse für Flüchtlinge unterhielten sich Belén Gaudioso von der Volkshochschule Halstenbek und die Zuhörer.

Strehlau zeigte sich begeistert von dem Abend: „Die Leute brauchen das – diesen Austausch von Erfahrungen, Bedenken und Anregungen.“

 

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