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Eilverfahren : Propst Bergemann siegt vor Gericht

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Itzehoer Arzt darf massive Vorwürfe öffentlich nicht wiederholen.

Elmshorn | Thomas Bergemann, Propst des Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf, hat sich juristisch erfolgreich gegen die öffentlich erhobenen Vorwürfe des Itzehoer Arztes Johannes Fontius zur Wehr gesetzt. In einem Eilverfahren vor dem Landgericht Itzehoe wurde Fontius jetzt per einstweiliger Verfügung untersagt, weiter zu behaupten, der Propst würde systematisches Mobbing betreiben, intrigieren und Leute aus ihren Positionen drängen. Bei Zuwiderhandlung droht dem Arzt ein Ordnungsgeld von bis zu 250  000 Euro.

Fontius erlitt in dem Zivilverfahren eine Niederlage. Die Richterin kommt in ihrer Urteilsbegründung zu dem eindeutigen Schluss, dass es Fontius nicht mehr um eine „sachliche Auseinandersetzung, sondern um eine persönliche Abrechnung“ mit dem Propst, um „reine Schmähkritik“ gehe. Wut sei die Antriebsfeder der öffentlichen Äußerungen gewesen. Wie weit Fontius – bis zu seinem Kirchenaustritt 2015 Mitglied der Itzehoer Innenstadtgemeinde – zu gehen bereit ist, machte ein Brief aus dem Jahr 2013 deutlich, der auch an den Landesbischof ging. Dort schreibt er über Bergemann: „Sie sind wie ein elender Wurm, den der Specht aus seinem Propstenhaus herauspicken wird.“

„Unser Mandant wird seit Jahren ungerechtfertigt von Herrn Fontius mit nicht nachvollziehbaren Vorwürfen belästigt. Das Gericht hat zu Recht angenommen, dass es ihm hierbei nicht um eine Auseinandersetzung in der Sache ging, sondern um eine Diffamierung der Person Thomas Bergemann“, sagte die Hamburger Rechtsanwältin Patricia Cronemeyer, die Bergemann in dem Verfahren vertritt.

In dem Eilverfahren vor dem Landgericht hatte Bergemann zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen persönlich dezidiert Stellung bezogen. Laut Gericht konnte der Propst die Vorwürfe entkräften. In ihrer Urteilsbegründung kommt die Richterin zu dem Ergebnis, dass Bergemann glaubhaft gemacht habe, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht zutreffen.

Die Aussagen des Itzehoers Fontius sind laut Richterin auch nicht mehr durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Sie erreichten eine Qualität, dass in diesem Fall das Grundrecht des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Propstes überwiege, da eine Schmähung der Person im Vordergrund steht. Fontius erklärte gestern, dass er seine Vorwürfe öffentlich nicht wiederholen werde. „Ich muss jetzt juristisch prüfen, ob ich weiter mache und ins Hauptverfahren gehe.“

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