Posse um ein Straßenschild

Absurd, aber rechtlich richtig: Wegen des „Vorfahrt achten“-Schilds müssen Fußgänger, die auf dem rot gepflasterten Weg den Barkenkamp queren, den Autofahrern Vorrang geben.
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Absurd, aber rechtlich richtig: Wegen des „Vorfahrt achten“-Schilds müssen Fußgänger, die auf dem rot gepflasterten Weg den Barkenkamp queren, den Autofahrern Vorrang geben.

Verkehrszeichen in Hasloh ändert Rechtslage

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12. April 2018, 16:00 Uhr

Seit einiger Zeit beschäftigt die Hasloher Kreuzung Am Barkenkamp/Dorfstraße die Politiker der Gemeinde. Auch in der nächsten Sitzung am Mittwoch, 18. April, steht ab 19.30 Uhr im Dörphus, Garstedter Weg 16 a, die Verkehrssituation an der Stelle wieder auf der Tagesordnung. Diesmal allerdings geht es um das Verkehrszeichen, das Am Barkenkamp angebracht wurde.

Die Situation vor Ort: Steht man mit Blick zur Dorfstraße an der Kreuzung, führt der Weg nach links für Autofahrer in eine Sackgasse. Fußgänger und Radfahrer dagegen queren die Gleise der AKN, um zum Bahnhof beziehungsweise in die Bahnhofstraße zu gelangen. Um zu verdeutlichen, dass diese Verkehrsteilnehmer Vorrang vor Fahrzeugen haben, ist der vom Bahnübergang kommende Gehweg über die Kreuzung gehend durchweg rot gepflastert.

Bürger kritisierten in den Einwohnerfragestunden des Bau- und Wegeausschusses mehrfach, dass dies nicht ausreiche, um den Vorrang der Fußgänger und Radfahrer zu verdeutlichen, und diese einem erheblichen Risiko ausgesetzt seien. Ein „Vorfahrt achten“-Schild mit dem Zusatzhinweis auf kreuzende Radfahrer sollte Abhilfe schaffen – doch rechtlich ist genau das Gegenteil der Fall: „Durch das Aufstellen des Schildes wird eine andere Rechtslage geschaffen“, erläutert Uwe Scharpenberg, Fachdienstleiter der Quickborner Verwaltungsgemeinschaft.

Denn: Stehe kein Schild dort, sei der durchgehende Bürgersteig wie eine Ausfahrt zu betrachten – und damit hätten nach Paragraf 10 der Straßenverkehrsordnung (StVO) die Autofahrer, die aus dem Barkenkamp kommen und nach rechts in die Dorfstraße abbiegen wollen, anzuhalten, um Fußgängern und Radfahrern Vorrang zu gewähren.

„Steht aber dieses Verkehrszeichen dort, hebt es die allgemeine Regelung des Paragraf 10 auf – und hat zur Folge, dass Fußgänger den Vorrang der Fahrzeuge beachten müssen. Fahrradfahrer allerdings haben Vorrang wegen des angebrachten Zusatzzeichens“, so Scharpenberg. Also: entweder das Schild abbauen oder den Gehweg zum Preis von etwa 7500 Euro zurückbauen. Der Beschluss soll während der Sitzung des Gremiums erarbeitet werden.

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