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Uwe Lange : Politik-Eklat: Ein Fall aus der Raritätenkiste

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Für die Kommunalaufsicht ist der Sitzungsabbruch im Pinneberger Hauptausschuss rechtswidrig.

Pinneberg | Es ist der 5. Februar 2014. In Pinnebergs Rathaus kommt es zu einem politischen Eklat. Ratsherr Uwe Lange (Die Bürgernahen) bricht Hals über Kopf die Sitzung des Hauptausschusses ab. Er fühlt sich von der Stadtverwaltung hingehalten. Fragen zur baulichen Entwicklung der Eggerstedt-Kaserne würden nicht angemessen beantwortet. Heute, zwei Monate später, steht fest: Lange hat sich rechtswidrig verhalten. Das bestätigt die Kieler Kommunalaufsicht in einem Schreiben, das dem Pinneberger Tageblatt vorliegt.

Klar ist auch: Lange hat für einen Präzedenzfall gesorgt, der offenbar Schwächen der Gemeindeordnung aufdeckt. Sozialdemokrat Dieter Tietz hat diese Schwächen bereits erahnt. Er ist eigentlich Vorsitzender des Hauptausschusses, war an besagtem Tag im Februar jedoch verhindert. Nach dem Abbruch hatte der erfahrene SPD-Mann die Frage aufgeworfen, warum die Sitzung nach Langes Abgang nicht von einem anderen Mitglied weitergeführt werden konnte.

Eine Alternative, die von Seiten der Kommunalaufsicht in ihrem Schreiben kategorisch ausgeschlossen wird. Zitat: „Ist eine Sitzung geschlossen, besteht kein Raum mehr für eine Weiterführung dieser Sitzung.“

„Ein Experte hat mir gesagt, das sei ein Fall aus der Raritätenkiste“, so Tietz gestern. Die Stellungnahme der Kommunalaufsicht macht den Sozialdemokraten stutzig: „Es ist schon merkwürdig, dass ein Abbruch Gültigkeit haben soll, obwohl er als rechtswidrig bezeichnet wird.“ Die Situation bereite ihm Sorge, so Tietz: „Ich denke an die Zukunft, so etwas könnte jederzeit wieder passieren.“ Und zwar jedesmal, wenn einem Vorsitzenden der Ablauf einer Sitzung nicht passe.

Ob das Verhalten Uwe Langes noch einmal auf die politische Agenda kommen wird, ist offen. Denkbar ist, dass sich der Hauptausschuss mit dem Eklat befasst, das verhalten des Ratsherrn der Bürgernahen missbilligt. „Es handelt sich um eine eindeutige Pflichtverletzung“, sagt Tietz.

Eines macht Dieter Tietz aber auch klar: Bürgermeisterin Urte Steinberg hätte das Recht gehabt, einen nicht gefassten Beschluss per Eilentscheidung herbeizuführen, falls der Stadt Schaden sonst entstanden wäre.

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