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Plakatzoff: Tietz fordert Stellungnahme von Fraktionen

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erstellt am 10.Mai.2013 | 01:14 Uhr

Pinneberg | Ratsherr Dieter Tietz (SPD, Foto) griff zu einem ungewöhnlichen Mittel: Er äußerte sich selbst in der Bürgersprechstunde der Ratsversammlung. Der Anlass: Die "Karikaturen" von Tietz und seinem Amtskollegen Torsten Hauwetter (CDU), mit denen die Bürgerinitiative Bieneh die Innenstadt plakatiert hatte (wir berichteten). Tietz zeigte sich sichtlich betroffen: "Bisher habe ich immer einen fairen Umgang ohne persönliche Angriffe und Diffamierungen erlebt." Dies sei jetzt in Frage gestellt. Grenzen seien überschritten worden. Er könne jetzt nicht "einfach zur Tagesordnung übergehen".

Da auf den Plakaten die Wahl von FDP, Bürgernahen oder Grünen empfohlen worden war, forderte Tietz diese Fraktionen zur Stellungnahme auf. "Billigen Sie diese Wahlwerbung oder sorgen Sie dafür, dass sie aus der Stadt verschwindet?"

Auch Bürgervorsteherin Natalina Boenigk (CDU) zeigte sich von der Verwendung der "Karikaturen" enttäuscht: "Ich hätte mir einen anderen Wahlkampf erwartet."

Joachim Dreher (Grüne), Uwe Lange (Bürgernahe) und Werner Mende (FDP) betonten alle, nichts von der Aktion gewusst zu haben. Die drei Fraktionsvorsitzenden waren sich aber einig, dass die Aufregung übertrieben sei. "Wir sollten zur Tagesordnung übergehen", so Lange. Letztlich müsse die Bieneh die Plakate selbst verantworten. Dreher betonte: "Wir würden solche Plakate nicht selbst erstellen - aber das ist freie Meinungsäußerung in einer Demokratie." Mende betonte: "Die Zitate sind gekennzeichnet und mit einer Quellenangabe versehen. Ich kann deshalb nichts aufregendes an der Aktion erkennen und werde mich nicht distanzieren."

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