zur Navigation springen

Posse ohne Ende : Pinneberg und die Parkplätze für Lehrer

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Es gibt wieder keine Entscheidung im Schulausschuss. Die Posse wird damit fortgesetzt.

Pinneberg | Seit 2012 gibt es einen Grundsatzbeschluss darüber, für Lehrerparkplätze Gebühren zu erheben, um den maroden Haushalt der Stadt Pinneberg zu sanieren. Doch bis heute gibt es keinen Beschluss. Ganz im Gegenteil: Auch während der jüngsten Sitzung des Schulausschusses am Mittwochabend kam es zu keinem Konsens. Die Verwaltung zog ihren Vorschlag auf Wunsch der Politik zurück. Wohl auch unter dem Druck der Schulleiter, die an der Sitzung teilnahmen. Sowohl Andreas Meyer (CDU) als auch Manfred Stache (Grüne und Unabhängige) forderten, dass die Verwaltung nach drei Jahren endlich einen ordentlichen Vorschlag vorlegen möge. Nun soll eine neue Vorlage erarbeitet werden.

Dabei war der aktuelle Vorschlag bereits eine abgespeckte Version alter Vorlagen: Danach sollen nur an den drei Standorten Rübekamp-Schule, Johannes-Brahms-Schule, Außenstelle Lindenstraße, und Theodor-Heuss-Schule Parkscheinautomaten installiert werden und von Montag bis Freitag in der Zeit von 16 bis 20 Uhr und am Sonnabend von 6 bis 13 Uhr Parkgebühren erhoben werden, so dass Lehrer von der Gebührenpflicht befreit werden.

Auch zwei Änderungsanträge von CDU und SPD lagen vor. Im Wesentlichen wollen beide Fraktionen andere Zeiträume. Die SPD schlägt zudem vor, auf diesen Parkflächen die Tarife den anderen Tarifen im Stadtgebiet anzupassen.

Den Schulleitungen geht das nicht weit genug. Sie wollen flexiblere Zeiten. So werden beispielsweise an der Rübekamp-Schule abends AGs angeboten. Auch Konferenzen zwingen Lehrer dazu, die Parkplätze länger zu beanspruchen als es die Vorlage vorsieht.

„Ich fürchte, dass wir uns einmal mehr lächerlich machen als Stadt“, sagte Christoph Forsthoff (Grüne und Unabhängige). Bei seiner Recherche habe er herausgefunden, dass viele Städte und Gemeinden in anderen Bundesländern die Gebührenpflicht für Lehrerparkplätze wieder abgeschafft hätten. Die Grünen zweifeln den finanziellen Nutzen an. Im ersten Jahr fließt kein Geld, ab dem zweiten 34.000 Euro jährlich bei einer Auslastung von 40 Prozent.

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 04.Sep.2015 | 10:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen