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Pinneberger Tageblatt

23. Oktober 2017 | 23:41 Uhr

Marode Finanzen : Pinneberg muss weiter zittern

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Bürgermeisterin Steinberg berichtet von „konstruktivem Gespräch“ in Kiel - höhere Kredite sind indes weiter ungewiss.

shz.de von
erstellt am 14.Jan.2014 | 14:33 Uhr

Neuer Bahnhof, Westumgehung, marode Schulen – und Schulden ohne Ende. In Pinneberg weiß niemand, wie anstehende Investitionen geschultert werden sollen. Vom Besuch der Pinneberger Bürgermeisterin Urte Steinberg im Kieler Innenministerium wurde daher viel erwartet. Als Steinberg gestern Nachmittag aus der Landeshauptstadt zurückkehrte, berichtete sie von „konstruktiven Gesprächen“. Die Frage, ob die Haushaltshüter Pinneberg höhere Kredite genehmigen werden, konnte oder wollte Steinberg nicht beantworten. „Ich will erst die Fraktionschefs der Parteien informieren und mit ihnen das Vorgehen abstimmen.“

Klar ist: Innenminister Andreas Breitner saß nicht mit am Tisch, als Steinberg die finanzpolitische Zwickmühle der Kreisstadt schilderte. Stattdessen lauschte mit Manuela Söller-Winkler, die Leiterin der Kommunalabteilung im Ministerium, den Ausführungen. „Unsere Probleme und Herausforderungen haben wir dargestellt, sie sind zur Kenntnis genommen worden“, so Steinberg anschließend. Und weiter: „Es wurde vereinbart, den Gesprächsfaden nach Beschluss des Haushaltes 2014 wieder aufzunehmen.“

Die Verabschiedung des Etats 2014 ist für Februar geplant. Das Innenministerium prüft den Haushalt anschließend – und kann ihn mit Auflagen versehen oder sogar ablehnen. Pinneberg hat sich 2012 unter den finanzpolitischen Rettungsschirm begeben – und sich gegenüber dem Land verpflichtet, nur noch rund drei Millionen Euro an Krediten aufzunehmen. Problem: Allein für die Sanierung der Schulen werden 2014 etwa sieben Millionen Euro benötigt. Deren Zustand sorgt mittlerweile für ein landesweites Medienecho. Gestern berichtete der NDR ausführlich über die Misere.

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