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Haushaltsloch : Pinneberg in der Schuldenfalle

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Die Kreisstadt Pinneberg hat ein dickes Problem: In ihrer Haushaltsprognose geht die Finanzverwaltungdavon aus, dass die Schulden weiter steigen. Es sei damit zu rechnen, dass die Verbindlichkeiten auf 147 Millionen Euro im Jahr 2016 steigen.

Detlev Niss hat sich zum Ziel gesetzt, Pinnebergs Finanzen zu durchleuchten. Glaubt der Rentner, Unregelmäßigkeiten entdeckt zu haben, kann er ungemütlich werden. Wie Anfang Juli, als er sich mit einem Offenen Brief an Bürgermeisterin Urte Steinberg wendet. Im Glauben, einen Buchungsfehler im Haushalt entdeckt zu haben. Seit gestern ist klar: Es gab einen Fehler. Und: Es geht um 36,8 Millionen Euro, die in einem der Politik vorgelegten Haushaltsplan „vergessen“ wurden.

Die Hintergründe: Im Haushaltsplan vom Januar 2013 wird für die Stadt Pinneberg eine Gesamtverschuldung von 103,2 Millionen Euro ausgewiesen. In dem im Mai von der Kommunalaufsicht des Landes genehmigten Etat ist hingegen von rund 140 Millionen Euro Schulden die Rede. Eine „Explosion“, für die Niss in seinem Brief Erklärungen fordert.

Michael Artus, für Finanzen zuständiger Amtsleiter im Pinneberger Rathaus: „Da ist schlicht ein Fehler passiert.“ Artus erklärt die Millionen-Differenz mit mangelhafter Kommunikation zwischen Rathaus und dem von den Stadtwerken geführten Abwasserbetrieb. Geplante Kreditaufnahmen des Betriebs seien im Januar nicht in die Schuldenübersicht eingepflegt worden. Ein finanzieller Schaden sei der Stadt mit dem Fauxpas nicht entstanden, so Artus. Bei den „vergessenen“ Millionen habe es sich um interne Verbindlichkeiten zwischen Stadtwerken und Abwasserbetrieb gehandelt. Nicht um bei Banken aufgenommene Kredite.

Pinnebergs Bürgermeisterin Urte Steinberg, die erst seit Januar im Amt ist, räumt mangelnde Transparenz im Bereich Finanzen ein. Es gebe noch viel aufzuarbeiten. Auf Schuldzuweisungen – etwa in Richtung ihrer Amtsvorgänger – verzichtet die Rathauschefin. „Viele sind für die jetzige Lage mitverantwortlich“, sagt sie.

Artus ist erst seit Oktober 2012 für die Stadt Pinneberg tätig. Nach nicht mal einem Jahr in der Finanzverwaltung wirkt er bereits ziemlich angestrengt. Auch wegen Personalmangels. Der Posten seines wichtigsten Mitarbeiters ist seit dem Abschied Dirk Pohlmanns unbesetzt. „Die Stelle ist ausgeschrieben“, so Steinberg.

Pinnebergs Finanzverwaltung sorgt seit 2010 immer wieder für Schlagzeilen. Seinerzeit war bekannt geworden, dass offene Forderungen der Stadt nur unzureichend wertberichtigt wurden. Ein Skandal, in dessen Folge sich das Personalkarussell drehte. Zur Ruhe kam das Rathaus seitdem nicht mehr. Zuletzt hatte die Politik veranlasst, dass sämtliche Buchungen der Stadt überprüft werden. „Wir wissen, dass es im Fachbereich Finanzen große Probleme gab“, so Torsten Hauwetter von der CDU. „Und wir hoffen, dass die Bürgermeisterin das in den Griff bekommt.“

Im jetzt aktualisierten Haushaltsplan wird die Gesamtverschuldung der Stadt mit „nur noch“ 99,2 Millionen Euro ausgewiesen. Die internen Verbindlichkeiten tauchen nicht mehr auf. Die im neuen Entwurf prognostizierte Schuldenentwicklung lässt allerdings düstere Wolken über der Kreisstadt erahnen. So könnte Pinneberg bereits 2016 mit 147 Millionen Euro in der Kreide stehen.

Eine Summe, in der Investitionen in Pinneberger Schulen noch gar nicht aufgeführt sind, da derzeit noch am Sanierungskonzept für die öffentlichen Gebäude getüftelt wird. Experten gehen von einem weiteren Millionen-Schock aus. Detlev Niss wird ganz genau hinsehen. Der Rentner setzt sich für eine Finanzpolitik ein, die gegenüber nachfolgenden Generationen Fairness walten lässt. Seine Arbeit lässt sich im Internet verfolgen. Steinberg kündigte gestern an, mit Niss im Gespräch bleiben zu wollen

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erstellt am 28.Aug.2013 | 14:15 Uhr

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