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„Es kann nicht bleiben, wie es ist“ : Olaf Scholz spricht in Halstenbek über sein Buch „Hoffnungsland“

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Der Abend hätte für den Bürgermeister eine Auszeit von G20 und Co. werden können. Wäre da nicht, ganz zum Schluss, die allerletzte Frage aus dem Publikum gekommen.

shz.de von
erstellt am 22.Jul.2017 | 15:00 Uhr

Halstenbek | Dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) waren die Anstrengungen der vergangenen Wochen anzusehen. Seit den Ausschreitungen im Zuge des G20-Gipfels ist er nicht zur Ruhe gekommen: Schuldzuweisungen, Rücktrittsforderungen und Sondersitzungen im Innenausschuss der Bürgerschaft wechselten sich ab. Da war sein Ausflug vor die Tore der Hansestadt wohl eher als erholsam einzustufen. Er kam am Donnerstag in das Halstenbeker Schützenhaus, um sein Buch „Hoffnungsland“ vorzustellen. Eingeladen von der Halstenbeker SPD und dem Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann referierte Scholz über die Notwendigkeit eines gemeinsamen Europas, über die Verantwortung für Außengrenzen, Flucht und Migration. Und machte deutlich, dass es eine gute Zukunft für alle nur in einem sicheren Sozialstaat mit lebenslangen Qualifizierungs- und Bildungschancen geben könne. Deshalb seien Kommunikation, festgelegte Regeln und eine staatenübergreifende zusammenhängende Koordination unerlässlich. Das alles hatte man irgendwo schon mal gehört.

Scholz Aussage: „Man redet heute nicht mehr über die wirklichen Dinge. Positionen werden showmäßig aufbereitet. Aber Politik besteht nicht darin, die Fahne hoch zu ziehen“, kam im vollen Schützenhaus an. Überhaupt schien Scholz trotz der zunehmenden Hitze im Laufe des Abends wieder zur Höchstform aufzulaufen. Plötzlich war sie wieder da, diese selbstbewusste, gelassene und punktuelle Redegewandtheit, die ihm von seinen Gegnern als Arroganz ausgelegt wird.

Dieser Abend hätte für den Bürgermeister tatsächlich eine Auszeit von G20 und Co. werden können. Es schien als seien die Ausschreitungen vor zwei Wochen für die Halstenbeker kein Thema mehr. Wäre da nicht, ganz zum Schluss, diese allerletzte Frage aus dem Publikum gekommen: „Bleibt die Rote Flora, Herr Scholz?“ Die Zukunft des autonomen Hamburger Zentrums Rote Flora, das als Ausgangsort für politisch motivierte Aktivitäten der radikalen Linken gilt, wird derzeit nicht nur in Hamburg, sondern in der gesamten Republik diskutiert – so weitermachen wie bisher oder abreißen?

Scholz warf dem autonomen Zentrum nach den Ausschreitungen geistige Brandstifterei und taktische Spielchen vor. Auch in Halstenbek, bei der Beantwortung der Frage aus dem Publikum, war seine Haltung klar: „Es kann nicht bleiben, wie es ist. Militante Gewalt werde ich nicht hinnehmen. Militante Gewalt werde ich nie akzeptieren.“ Es gäbe in Hamburg keine Zone, die autark sei – auch die Rote Flora nicht. Das Publikum reagierte mit spontanem Applaus. Die Antwort darauf, ob geräumt wird oder nicht, blieb er schuldig.

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