Kreis Pinneberg : Neujahrsempfang der CDU

Ausgezeichnet: Richard Jansen (links) und seine Frau Anneliese (rechts) erhielten den Rolf-Bremer-Preis aus den Händen von Karin Bremer, Ole Schröder (Zweiter von rechts) und Alexander Dobrindt.
Ausgezeichnet: Richard Jansen (links) und seine Frau Anneliese (rechts) erhielten den Rolf-Bremer-Preis aus den Händen von Karin Bremer, Ole Schröder (Zweiter von rechts) und Alexander Dobrindt.

Das Kinderhilfswerk in Quickborn wurde ausgezeichnet. Dobrindt will das Breitband fördern.

shz.de von
19. Januar 2015, 12:00 Uhr

Kreis Pinneberg | Ole Schröder, Staatssekretär und CDU-Kreis-Chef, hat während des Neujahrsempfangs seiner Partei den Rolf-Bremer-Preis an Richard Jansen, seit 2002 Vorsitzender des Kinderhilfswerks Quickborn, überreicht. „Sie sind ein Verein, der den Kleinsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft immer zur Seite steht“, sagte Schröder. Mehr als 700.000 Euro Spenden habe der Verein seit 1988 gesammelt.

Der Bürgerpreis des CDU-Kreisverbandes ist mit 1000 Euro dotiert und wird seit 1986 an Menschen oder Institutionen vergeben, die sich durch vorbildliches Verhalten besondere Verdienste erworben haben. Er ist seit 1991 nach dem verstorbenen ehemaligen CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Rolf Bremer benannt.

Als zuvor Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, an der Seite seines Parteifreunds Schröder den Saal des Hotels Cap Polonio in Pinneberg betrat, brandete Applaus auf. „Verkehrsminister werden nicht überall so freundlich empfangen wie bei Ihnen. Ich würde mich glatt hinreißen lassen, wiederzukommen“, sagte Dobrindt. Er sei über die Einladung in den Kreis Pinneberg zunächst verwundert gewesen, so der Bayer. „Ich dachte, am anderen Ende Deutschlands kennt man mich gar nicht“, scherzte Dobrindt und ergänzte: „Ich dachte: Da muss jemand sehr teure Wünsche haben, wenn ich so weit reisen soll.“ Ein Blick in die Bauplanungen habe die Theorie widerlegt. „Da war klar, die haben keine teuren Projekte. Sie haben gar kein Baurecht.“ Dobrindt sagte, dass Schleswig-Holstein das einzige Flächenland ohne Bauprojekt in der Pipeline sei. „Ich hätte gerne im letzten Sommer finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Doch derzeit hilft kein Geld, sondern nur eine bessere Politik.“

Dobrindt warb für seine Idee, den Ausbau der „Küstenautobahn“ A20 mit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) zu finanzieren. Wenn die schleswig-holsteinische Landesregierung dem Modell zustimme, könnte es das Projekt deutlich beschleunigen. Zur Eile mahnte Dobrindt bei den Planungen rund um die Rader Hochbrücke: „Zwölf Jahre Zeit klingen viel. Wenn man aber Planung, Feststellungsverfahren, Klagen und Bauzeit abzieht, kann ich Verkehrsminister Reinhard Meyer nur raten, jetzt mit den Planungen zu beginnen.“

Applaus für den Verkehrsminister – derzeit nicht immer der Fall. (Fotos: Fröhlig)
Applaus für den Verkehrsminister – derzeit nicht immer der Fall. (Fotos: Fröhlig)
 

Kritik aus den eigenen Reihen erntete Dobrindt für seine Mutmaßung, die Internetanbindung im Hamburger Speckgürtel müsse „ja gut sein“. Haseldorfs Bürgermeister Uwe Schöllermann (CDU) protestierte lautstark.

Um die Breitbandanbindung zu verbessern, soll die Hälfte der Einnahmen aus der Versteigerung der DVB-T2-Lizenzen laut Dobrindt pauschal an die Länder fließen – zweckgebunden für den Ausbau des Glasfasernetztes. Zudem versprach der Minister, im ersten Quartal ein Förderprogramm ins Leben zu rufen, das Gemeinden zugute kommen soll, die nicht von Unternehmen angebunden werden.

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