Münzwurf im Ratssaal

Sie gestalten die Politik während der kommenden fünf Jahre: Die neue Ratsversammlung der Stadt Schenefeld.
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Sie gestalten die Politik während der kommenden fünf Jahre: Die neue Ratsversammlung der Stadt Schenefeld.

Politik konstituiert sich für die neue Wahlperiode / Grüne übernehmen Bauausschuss / OfS führt Finanzausschuss an

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22. Juni 2018, 10:54 Uhr

Es war ein Abend ohne große Überraschungen. Im Grunde waren sich die Lokalpolitiker sich in fast allen Punkten einig. Die konstituierende Ratssitzung im Schenefelder Rathaus am Donnerstag ging ruhig über die Bühne. Neue Mitglieder und Ausschussvorsitzende wurden gewählt, Ratsmitglieder verabschiedet und vereidigt.

Lediglich bei der Frage, ob die Anzahl der Mitglieder der Fachausschüsse von derzeit zehn auf elf erhöhte werden sollte, gab es eine kurze Debatte. Die Anzahl von zehn Mitgliedern hatte in der jüngeren Vergangenheit zu Patt-Situationen geführt. Entscheidungen wurden erschwert. Nun hatte die Politik angeregt, die Gesamtzahl der bürgerlichen Mitglieder für alle Parteien zu erhöhen. Letztlich erhalten deshalb nun OfS und BfB jeweils zwei weitere Ausschusssitze für bürgerliche Mitglieder. Während die Mehrheit die Erhöhung befürwortete, um das Ergebnis der Kommunalwahl besser in den einzelnen Gremien abbilden zu können, urteilte Hans-Gerhard Schwarz (Grüne): „Für mich ist durch die Erhöhung der Mitglieder das Wahlergebnis ausgehebelt.“ Die Reaktion folgte prompt aus dem Mund von Holm Becker (CDU): „Ihre Aussage ärgert mich. Die Großen geben den Kleinen was ab, damit sie ihre Arbeit gut machen können.“ Dies sei auch so üblich gewesen, als die Grünen noch eine kleine Fraktion dargestellt hatten. Deshalb sei die Erhöhung richtig und fair. Zudem merkte Becker an, die Grünen hätten die Kommunalwahl nicht „haushoch gewonnen“. „Ein Haus mit Flachdach ist auch ein Haus“, so Becker. Die Erhöhung der Mitgliederzahl kam am Ende durch.

Amüsant war die Lösung für das Problem, das sich bei der Besetzung des Schulleiterwahlausschusses ergab. CDU und SPD hatten sich im Vorfeld nicht auf die Anzahl der eigenen Plätze einigen können. Als dann die offizielle Auslosung anstand, legte Bürgervorsteherin Gudrun Bichowski (SPD) eine kurze Pause ein – und die Politiker ließen kurzerhand eine Münze entscheiden. Die SPD gab entsprechend des Ergebnisses nach. Die CDU bekam den letzten Platz.

Einig war man sich hingegen bei den Wortführern der Ausschüsse. Die Beschlüsse gingen einstimmig durch. Mathias Schmitz (Grüne) bleibt Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt. Andreas Wilken (OfS) übernimmt den Finanzvorsitz. Klaus Brüning (CDU) wird Hauptausschussvorsitzender. Tobias Löffler (CDU) behält den Schulausschuss, Monika Stehr (SPD) den Sozialausschuss. Bernd Peschka wird neuer Vorsitzender des Ausschusses für Energie, Wasser und Abwasser. Michael Behrens (Grüne) übernimmt den Bauausschuss.

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