zur Navigation springen

Haushaltsplan 2014/2015 : Pinneberg will Schulen sanieren

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Der Finanzausschuss stellt die Weichen für den Haushalt 2014, der in der kommenden Woche verabschiedet werden soll.

shz.de von
erstellt am 15.Feb.2014 | 17:00 Uhr

Pinneberg | Pinnebergs Haushalt 2014 wird ein auf Kante genähter sein. Das wurde während der Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen am Donnerstagabend deutlich. Straßenbauprojekte müssen warten. Die Finanzierung des Projekts Stadtmarketing – noch fraglich. Aber: Die Politiker sind gewillt, besonders dringliche Schulbaumaßnahmen einzuplanen.

m Donnerstagabend deutlich. Straßenbauprojekte müssen warten. Die Finanzierung des Projekts Stadtmarketing – noch fraglich. Aber: Die Politiker sind gewillt, besonders dringliche Schulbaumaßnahmen einzuplanen.

Beispiel Grund- und Gemeinschaftsschule: Genehmigen die Haushaltshüter im Kieler Innenministerium den Etat, bekommt die Bildungseinrichtung einen neuen Verwaltungstrakt und mehr Platz für Sozialpädagogen. Auch die Sanierung des Förderzentrums soll umgesetzt werden. Zudem wird der Mensabetrieb am Johannes-Brahms-Gymnasium vorangetrieben.

Zuvor hatten Elternvertreter sich mit einem flammenden Appell an die Mitglieder des Ausschusses gewandt. Das Kindeswohl müsse trotz knapper Kassen vordringlich behandelt werden. Für Torsten Hauwetter (CDU) Grund genug, noch einmal auf in den vergangenen Jahren getätigte Investitionen zu verweisen. „Wir haben seit 2003 mehr als 20 Millionen Euro in die Schulen gesteckt“, so der Christdemokrat. Angesichts dieser beachtlichen Summe könne niemand ernsthaft in Zweifel ziehen, dass das Hauptaugenmerk der Politik auf Bildung liege. Die insgesamt rund 35 Millionen Euro umfassende Sanierung aller Pinneberger Schulen soll auf vier Jahre gestreckt werden.  

Der Etat 2014 soll während der Ratsversammlung am Donnerstag, 20. Februar, verabschiedet werden. Es gibt kaum Zweifel, dass sich eine Mehrheit findet. CDU und SPD werden die von ihnen nominierte Bürgermeisterin Urte Steinberg kaum im Regen stehen lassen. In Pinneberg setzt man offenbar darauf, dass das Innenministerium, das den Haushalt genehmigen muss, notwendige Investitionen anerkennt. Und dass Kiel den Kreisstädtern ihren Willen zum Sparen abnimmt.  In diesem Zusammenhang fand der Christdemokrat Gerhard Bode am Donnerstag auch kritische Worte. Die Geschäftsausgaben der Stadtverwaltung seien in den vergangenen Jahren „rapide angestiegen“. Etwa mit der Beauftragung von Gutachterbüros müsse die Stadt vorsichtiger sein. Auch die Kosten im Bereich der Aus- und Weiterbildung müssten in den Fokus rücken. „Ich rechne fest mit Auflagen des Innenministeriums“, so Manfred Stache von den Grünen. Erst nach der Genehmigung des Etats werde wirklich feststehen, welche Projekte in Angriff genommen werden könnten. Mit dem Versuch, die umfassende  Umgestaltung des Bahnhofsumfelds und des Drosteiplatzes zurückzustellen, scheiterte Staches Fraktion. An diesen Projekten soll  festhalten werden. Ein  Sparkatalog, in dem unter anderem die Schließung des Hallenbads sowie die Umwandlung einer Kleingartenfläche am Hasenmoor in ein Gewerbegebiet auftauchen, soll später beraten werden.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen