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LKA-Einsatz in Elmshorn : Korruptionsverdacht: Durchsuchung in der Kreisverwaltung

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Es gibt Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter des Bauamts. Der Vorwurf: Korruption.

shz.de von
erstellt am 05.Mai.2017 | 11:30 Uhr

Elmshorn | Sie kamen am Vormittag vorgefahren. Und sie nahmen Akten mit. Beamte des Landeskriminalamts (LKA) haben in der Kreisverwaltung Pinneberg mit Sitz in Elmshorn ein Büro durchsucht. Ein Beschäftigter steht unter Korruptionsverdacht. Die für Korruptionsfälle zuständige Kieler Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen. Landrat Oliver Stolz hat seine Mitarbeiter bereits über den Vorfall informiert.

„Ich kann bestätigen, dass es diesen Vorgang gibt“, sagte Oberstaatsanwalt Henning Hadeler. Ermittelt werde gegen einen Mitarbeiter des Baubereichs. Den Anstoß zu den Ermittlungen gegen den Bauamtsmitarbeiter gab die Kreisverwaltung selbst. Seit April 2011 gibt es dort eine „Dienstanweisung zur Regelung der Handlungsabläufe bei Korruptionsverdacht“. Demnach muss ein solcher Verdacht sofort dem Rechnungsprüfungsamt (RPA) gemeldet werden. Anschließend werden der Landrat und die Leitungen der Fachdienste Recht und Personal eingeschaltet.   

RPA und Rechtsamt entscheiden dann, ob es genügend Anhaltspunkte gibt, um die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Offensichtlich gab es die. Und die Staatsanwaltschaft wiederum sah genügend Anhaltspunkte für eine Durchsuchung, wie Landrat Stolz seinen Mitarbeitern mitteilte: „Die Kreisverwaltung Pinneberg schaltete aufgrund des Verdachts auf eine mögliche Korruptionshandlung die zuständige Staatsanwaltschaft ein, die entsprechende Ermittlungen aufgenommen hatte. Am Mittwoch durchsuchte das Landeskriminalamt den Büroraum des betroffenen Mitarbeiters im Kreishaus.“ 

Dieser Fall zeige, dass die Instrumente zur Verhinderung beziehungsweise Bekämpfung von Korruption in der Kreisverwaltung Pinneberg wirkten, so der Landrat. Die weiteren Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft übernommen. Die entscheidet auch, ob Anklage erhoben wird. „Bis zum Beweis des Gegenteils gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung“, so Stolz. 

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