Konzept soll Integration erleichtern

Neue Stelle geplant / Politik will vorher Kosten wissen

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02. Juni 2018, 16:00 Uhr

689 geflüchtete Menschen haben seit Januar 2015 Pinneberg erreicht. In städtischen Unterkünften leben 249 anerkannte Asylbewerber und 232 Asylbewerber im laufenden Verfahren. Höchste Zeit, dass diese Menschen nicht nur empfangen und örtlich untergebracht, sondern auch in die Gesellschaft integriert werden, so die Verwaltung. Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung mit der Flüchtlingskoordinatorin Katharina Kegel und der Gleichstellungsbeauftragten Deborah Azzab-Robinson ein Handlungskonzept zum Integrationsmanagement entwickelt.

Im Ausschuss für Soziales, Kinder und Senioren wurde jüngst heftig über dieses Papier diskutiert. Finanzielle Unsicherheiten bereiteten einigen Ausschussmitgliedern Bauchschmerzen.

Das umfassende Dokument beinhaltet abschließend 36  Handlungsempfehlungen, wie eine nachhaltige Integration funktionieren kann. Zum Beispiel über die Erstellung einer Übersicht von Anlaufstellen für Geflüchtete. Was aber bei den Politikern teilweise auf Unbehagen stieß, war der Zusatz: „Die Aufgabe der kommunalen Politik ist es, diese zu priorisieren und sie mit den nötigen finanziellen und personellen Ressourcen auszustatten.“ Besonders die erste Handlungsempfehlung „Schaffung der Stelle eines Integrationsbeauftragten durch die Entfristung, Umwidmung und Anpassung der Stelle der bisherigen Flüchtlingskoordinatorin“ sorgte für Diskussionen. Mit anderen Worten: Kegels Posten soll umgewandelt werden. Monika Brackert-Anders (SPD) brachte auf den Punkt, was die anwesenden Ausschussmitglieder von SPD und CDU vorher schon diskutierten: „Wir können diesem Konzept so pauschal nicht zustimmen. Die entstehenden Kosten sind doch gar nicht abschätzbar. Zahlen fehlen.“ Für Manfred Stache (Grüne und Unabhängige) sei dieser Punkt allerdings ein Selbstgänger: „Je schneller wir ein solches Konzept haben, desto schneller wird auch die nachhaltige Integration gelingen. Die Stelle eines Beauftragten für Integration ist daher unverzichtbar.“ Das sahen CDU und SPD zwar ähnlich, kritisierten jedoch weiterhin die finanzielle Undurchsichtigkeit. Kegel betonte, dass ein Meinungsbild speziell zu diesem ersten Punkt ausreichen würde. Maren Uschkurat von der Stadtverwaltung ergänzte: „Es geht um die Perspektive von Frau Kegel. Sie beschließen hier heute nichts Endgültiges.“ Man müsse bedenken, dass Integration ein fortlaufendes Thema ist, das nicht nach ein paar Monaten abgeschlossen ist. Die Aufgaben veränderten sich.

Die SPD stellte den Antrag, dass die Stadtverwaltung das Konzept hinsichtlich der finanziellen Aufgaben noch einmal konkretisiert. Angela Klecz (Grüne und Unabhängige) ergänzte: „Der zeitliche Rahmen muss eingegrenzt werden, wir dürfen es nicht weiter verzögern.“ Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Das Handlungskonzept wird überarbeitet und erneut vorgelegt.

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