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Pinneberger Tageblatt

21. August 2017 | 01:14 Uhr

Bönningstedt : Knatsch um den Haushalt

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Erste Beratungen im Bönningstedter Finanzausschuss. Entwurf beziffert Defizit 2016 auf 1,2 Millionen Euro.

Bönningstedt | Der Ausschuss für Finanz- und Personalwesen der Gemeinde Bönningstedt hat den ersten Entwurf für den Haushalt 2016 diskutiert und dabei direkt den Rotstift angesetzt. In der ersten Planung standen Einnahmen von 5.889.800 Euro Ausgaben von 7.109.400 Euro gegenüber. Unter dem Strich also ein Fehlbetrag von 1.219.800 Euro – damit läge das Defizit 2016 mehr als 300.000 Euro höher als das diesjährige.

Der Ausschussvorsitzende Niels Hansen (BWG) hatte ein umfangreiches Sparpaket vorbereitet. „Damit wir nicht irgendwelche Luftnummern in den Haushalt planen“, erklärte Hansen. Bei den Gemeindestraßen, dem alten Amtsgebäude dem Bauhof oder sonstigen Dienstleistungen schlug Hansen im Ansatz massive Kürzungen vor.

„Ich finde, dass wir uns selbst Sand in die Augen streuen. Das ist für mich nur Kosmetik“, kritisierte Anja Ebens (Bündnis 90/Die Grünen) die Reduzierung bei den Rückstellungen für das Amtsgebäude von 10.000 auf 2000 Euro. „Ich kann dem Sparvorschlag folgen, weil das Gebäude gerade neu gemacht wurde. Bei der Schule würde ich es anders sehen“, sagte Bürgermeister Peter Liske (BWG). Am Ende stellten die Gemeindevertreter 5000 Euro für das Amtsgebäude in den Haushalt ein.

„Sie ziehen mal 5000, mal 8000 Euro ab. Am Ende müssen wir das in einem Nachtragshaushalt geradebiegen“, kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rolf Lammert. Hansen konterte: „Dann ist das so. Das Risiko gehe ich lieber ein, als mich wieder vor die Kommunalaufsicht zitieren zu lassen und zu hören, wir seien pleite.“ Lammert erwiderte lachend: „Das sind wir doch sowieso.“

Kritik von Ilse Bartsch

Als Hansen vorschlug, die Investitionen für den Erhalt von Grundstücken und Gebäuden bei der Grundschule um 25.000 Euro zu senken, kritisierte Ilse Bartsch (CDU): „Wir haben keine Bedarfsplanung der Grundschule vorliegen. Ich habe ein schlechtes Bauchgefühl, darüber zu entscheiden.“ Das sah auch Lammert so: „Ohne Unterlagen können sie es nicht entscheiden.“

Auch bei den Kürzungen für die evangelische Kita um 20.000 auf 370.000 Euro und die Kita „Zwergenhütte“ um 10.000 Euro auf 550.000 Euro mahnte Lammert: „Sie können doch nichts auf Zuruf beschließen. Sie brauchen die Unterlagen der Kitas.“ Sven Freytag (BWG) versuchte zu beschwichtigen: „Es geht darum, den ersten Entwurf zu erweitern. Wir werden diesen ohnehin noch zwei-, dreimal beraten.“

Ebens kritisierte die in der Planung auf ein Drittel reduzierten Mittel für die Volkshochschule, deren Angebote zukünftig aus Quickborn koordiniert werden sollen: „Ich habe es bisher als Notlösung verstanden. Ich finde es nicht nachvollziehbar, dass wir nichts mehr in der Erwachsenenbildung anbieten.“ Liske erläuterte: „Jeder Bönningstedter kann die Angebote in Quickborn nutzen und wenn wir kostenlose Räume zur Verfügung stellen, wird die VHS Quickborn auch Kurse in Bönningstedt anbieten.“ Da diese aber kostendeckend arbeite, gehe er von einer Verdopplung der Kursbeiträge aus.

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erstellt am 06.Okt.2015 | 16:15 Uhr

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