„Schenefeld und die Metropolregion“ : Kai Vogel: „Das Thema Verkehr bewegt“

Standen Rede und Anwort: Kai Vogel (von links), Martina Friedrichs (Hamburger Bürgerschaft) und Nils Wieruch (Fraktionschef).
Standen Rede und Anwort: Kai Vogel (von links), Martina Friedrichs (Hamburger Bürgerschaft) und Nils Wieruch (Fraktionschef).

SPD-Ortsverein lädt zum kontroversen Diskussionsabend im Lustis ein. Bundesweit einmalig: Schleswig-Holstein und Hamburg arbeiten zusammen.

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16. März 2018, 14:30 Uhr

Wie können Themen umgesetzt werden, was ist machbar, wenn es um länderübergreifende Angelegenheiten zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg geht. Zu einem Austausch auf lokalpolitischer Ebene hatte die SPD, Ortsverein Schenefeld, am Mittwochabend ins Lustis geladen. „Schenefeld und die Metropolregion“ war das Thema. Nils Wieruch, Fraktionsvorsitzender und Moderator des Abends, hatte zu dem Gespräch Kai Vogel, Mitglied im Kieler Landtag, und Martina Friederichs, Mitglied der Hamburger Bürgerschaft, geladen.

Kernthemen des Abends waren die Arbeit der beiden Ausschüsse und die von Hamburg in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zum Thema Verkehr. Schleswig-Holstein beteiligt sich an einer Machbarkeitsanalyse, die von der Stadt Hamburg zu diesem Thema in Auftrag gegeben wurde. Der Landtag von Schleswig-Holstein und die Hamburger Bürgerschaft haben Ende 2016 jeweils einen Ausschuss für die länderübergreifende Zusammenarbeit mit dem gleichen Aufgabenbereich gebildet. Beide Ausschüsse tagen möglichst gemeinsam und versuchen eine gemeinsame Linie zu erarbeiten. Am Ende stimmen die Abgeordneten dann jeweils getrennt ab. Ein einziger Ausschuss mit Mitgliedern aus beiden Parlamenten ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich.

Einzigartig in Deutschland

Indes: Eine derartige parlamentarische Zusammenarbeit gibt es kein zweites Mal in Deutschland. Martina Friedrichs: In der Bürgerschaftsfraktion gäbe es eine lange Zusammenarbeit der Länder, es sei eine „Bestrebung der Fraktionsspitze länderübergreifend zu wirken“. Die Landesregierungen müssten sich zu den gemeinsamen Schnittmengen intensiver austauschen, auch das wurde als Wunsch deutlich. Sei es der Ausbau der A7, der gemeinsame Flughafen, die Umstellung auf erneuerbare Energien.

Wenn das Ziel ist, die Zusammenarbeit mittels der beiden zwischen den beiden Bundesländern mit Hilfe der beiden Ausschüsse zu erweitern, gilt es, gemeinsame Projekte voranzubringen.

Die Anbindung Schenefelds an das U- oder S- Bahnnetz unter Einbeziehung einer Haltestelle in Schenefeld bewegte die Menschen. „Wir wünschen uns einen einheitlichen Ansatz“, meinte ein Diskussionsteilnehmer. Ins Spiel gebracht wurden auch Argumente wie „Hamburg macht eine andere Verkehrspolitik für Pendler als Schleswig-Holstein“ (6000 Pendler täglich, die rein nach Hamburg fahren) und „Ich finde, es gibt einen Politikansatz, das Auto zu verteufeln“. Aber auch: „Fahrverbote für Dieselfahrzeige sind Beschleuniger für den Ausbau der S-Bahn“.

Neue Verkehrsader

Eine neue Verkehrsader quer durch die Stadt soll die weiter draußen liegenden Stadtteile im Osten und Westen endlich an die Innenstadt anbinden. Der Plan: Die U-Bahnlinie U5 soll von Bramfeld über den Hauptbahnhof zum Siemersplatz fahren. Denkbar ist auch eine Weiterführung in Richtung Lurup und Osdorf im Rahmen der Schnellbahnanbindung des Hamburger Westens. Damit werden nicht nur dicht bewohnte Stadtteile wie Steilshoop oder der Osdorfer Born angeschlossen, sondern auch viele Arbeitsplätze, etwa in der City Nord, sowie große Freizeit- und Bildungseinrichtungen wie die Universität Hamburg und die Arenen schneller erreicht.

Ein weiteres Ziel der neuen Linie: Weniger Busverkehr auf den Straßen der wachsenden Stadt, dessen Kapazitäten bereits heute nahezu ausgeschöpft sind, werden künftig abschnittsweise deutlich entlastet. Auch die Deutsche Bahn denkt auch über eine S-Bahnlinie von Stellingen nach Lurup, Osdorf und Schenefeld nach – obwohl die Stadt Hamburg hier gerade die Planungen für eine neue U-Bahnstrecke (U5) anschiebt.

Sicher ist: Alle Strecken sind – wenn überhaupt – nur langfristig ab 2027 realistisch. Weiterhin wurde darüber diskutiert, ob Schenefeld mit „nur“ 20 000  Einwohnern „zu wenig“ Einwohner hat. Denn: Für eine U-Bahnhaltestelle sollte mindestens 25 000 Einwohner im Umfeld aufweisen, damit sie rentabel ist. Hier wurde darauf verwiesen, das sich das Einwohnerpotenzial bis 2030 noch weiter erhöhen könnte.

Parken

Ein Thema war das Parken auf einer Straße nach Blankenese, wo parkende Autos in der Rush Hour den fließenden Verkehr behindern. „Das Thema Verkehr bewegt“, konstatierte Vogel. Einen Blick in die Zukunft mit Blick auf die verkehrspolitische Entwicklung in den Städten Paris und Amsterdam wagte Nils Wieruch: „In 20 Jahren wird es einen gewaltigen Sprung geben, wie Mobilität organisiert wird.“

Wieruch weiter: „Ich gehe davon aus, dass wir die Mechanismen des Politikbetriebes ein Stück weit transparenter machen konnten und die Entscheidungswege darlegen. Schenefelder sind einfach sehr Hamburg-orientiert und interessieren sich eher was dort passiert als in ihrer Landeshauptstadt Kiel. Demnach gehe ich mit einem positiven Fazit aus der Veranstaltung.“

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