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Immer weniger Menschen beteiligen sich an Wahlen

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erstellt am 23.Mai.2013 | 01:14 Uhr

Kreis Pinneberg | 248 942 - so viele Bürger sind im Kreis Pinneberg aufgerufen, am kommenden Sonntag an die Wahlurne zu treten und neue Gemeindevertretungen sowie einen neuen Kreistag zu wählen. Doch wie viele von ihnen werden dem im Grundgesetz verankerten Recht nachkommen und sich an der Stimmabgabe beteiligen?

Nicht einmal die Hälfte der Kreis Pinneberger sind dem letzten Aufruf gefolgt: Nur 45,4 Prozent der Bürger erschienen zu den vergangenen Kommunalwahlen am 25. Mai 2008. Somit bildete die Gruppe der sogenannten Nichtwähler die größte - und wäre sie eine Partei, hätte sie in den zurückliegenden fünf Jahren die absolute Mehrheit im Kreistag gehabt. Ob die Zahl derjenigen, die in diesem Jahr an die Wahlurne treten, höher sein wird, mag bezweifelt werden. Schließlich ist der Negativtrend seit Jahren ungebremst. Lediglich in Barmstedt könnte die Wahlbeteiligung erneut ansteigen, da die Bürger nicht nur über ihre Gemeindevertretung abstimmen, sondern auch ein neues Verwaltungsoberhaupt wählen. Schließlich hört der amtierende Bürgermeister Nils Hammermann nach 19 Jahren auf.

"Parteien und Politiker scheinen an Fragen der Wahlbeteiligung wenig Gefallen zu finden. Letztlich kann dies nicht wundern: Solange das Wahlsystem keine Anreize für eine hohe Wahlbeteiligung setzt, bleibt eine geringe Wahlbeteiligung für ihr Handeln ohne Folgen", schrieb Professor Thorsten Fass von der Universität Mannheim nach der vergangenen Bundestagswahl, bei der so wenig Menschen wie nie bei einer bundesweiten Stimmabgabe an die Urne traten. Damals waren es lediglich 70,8 Prozent. Nichtsdestoweniger machte der Politikwissenschaftler klar: "Immerhin werden durch Wahlen Mandatsträger auf Zeit ermächtigt, gesellschaftlich - und damit für Wähler und Nichtwähler - verbindliche Entscheidungen zu treffen."

Dies gilt auch für die Kommunalwahlen am Sonntag: Schließlich stimmen die Gemeindevertretungen über den eigenen Haushalt ab, bestimmen ehrenamtliche Bürgermeister und entscheiden über den Bau von Kindertagesstätten, Schulen und Ortsstraßen sowie über Gebührensätze, beispielsweise für die Entsorgung von Grünschnitt.

Wahlforscherin Viola Neu warnt indes davor, die Nichtwähler über einen Kamm zu scheren: Die Leiterin der Empirischen Sozialforschung in der Hauptabteilung Politik und Beratung der CDU nahen Konrad-Adenauer-Stiftung kam in der Studie "Dann bleib ich mal weg - Der Mythos der Partei der Nichtwähler" zu dem Ergebnis, dass Faktoren wie Bildungsniveau, die bislang vielfach in der Politikwissenschaft als Grund fürs Wählen oder Nichtwählen angeführt werden, nicht ausreichen, um die bewusste Entscheidung zu treffen, sich an einer Stimmabgabe zu beteiligen. Auch die renommierten Professoren Oskar Niedermayer, der seit dem Jahr 1993 das Otto-Stammer-Zentrum an der Freien Universität Berlin leitet, und Karl-Rudolf Korte, seit elf Jahren Professor an der Universität Duisburg-Essen am Campus Duisburg, kommen zu dem Resultat, dass die Gruppe der Nichtwähler schwer zu greifen ist: Niedermayer spricht von Desinteressierten, rational Abwägenden, Protestwählern und technischen Nichtwählern, Korte führt als Gründe für das Fernbleiben Parteien- und Politikverdrossenheit ins Feld, ebenso Unzufriedenheit mit dem politischen System sowie soziale und wirtschaftliche Unzufriedenheit.

Welche Gründe auf kommunaler Ebene zum Tragen kommen, wurde bislang von niemandem analysiert. Die Möglichkeiten, in diesen Mikrokosmen empirisch aussagekräftige Daten zu erheben, sind zu gering. Deshalb wird der Politik auch nach dem kommenden Sonntag nur das Rätselraten übrig bleiben. Denn das einzige, was sie erfahren, ist: Wie viele Kreis Pinneberger sind überhaupt zur Wahl gegangen.

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