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Rellingen : Haushalt 2016: 30 Millionen Euro müssen reichen

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Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Der Rellinger Finanzausschuss diskutiert über Haushalt 2016. Priorität Schulneubau. Neues Feuerwehrauto erst 2017. Poppner-Stelle entfristet.

Rellingen | Kommt Bernd Früchtnicht in Fahrt, heißt es: höchste Konzentration. Während der Sitzung des Rellinger Finanzausschusses am Dienstagabend sorgte der Kämmerer im Sitzungssaal des Rellinger Rathauses während der Haushaltsberatungen für 2016 dafür, dass sich die Politiker zwischen dicker Druckvorlage und parallel auf Seiten ihrer Dienst-Laptops durch die Fakten wühlen mussten. Fazit: Mehrheitlich soll mit einer Jongliermasse von etwa 30 Millionen Euro das kommende Jahr gestemmt werden.

Präzise heißt das: Die Erträge betragen etwa 28,3 Millionen Euro, die Aufwendungen im Haushaltsjahr etwa 28,9 Millionen Euro. Der Haushalt schließt somit mit einem Jahresfehlbetrag von etwa 600.000 Euro ab. Ob lediglich 1000 Euro oder ein fettes Budget von mehreren Millionen Euro – Früchtnicht rechnet bis auf die kleinsten Kommastellen. Muss er auch. Darauf verlassen sich Verwaltung und Selbstverwaltung. Wichtigstes Signal: Die Kommune wird und will mit einem Finanzmittelüberschuss von 668.400 Euro und mit Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von etwa 2,9 Millionen Euro die Aufgaben im kommenden Jahr stemmen.

Dass im Vergleich zu 2015 von Januar bis Dezember 2016 mit einer um zwei Millionen Euro geringeren Gewerbesteuereinnahme von 12,5 Millionen Euro gerechnet wird, sorgte für einen Streich-Reflex bei den Gremiumsmitgliedern. Beispiel Feuerwehr: Der Kauf des Löschfahrzeugs LF16 für die Kameraden in Rellingen Ort für etwa 444.000 Euro wurde ins Jahr 2017 geschoben. Genauso wie die 100.000 Euro teure Sanierung des Ortseingangs Ellerbeker Weg. Argument: Es müsse in Gebäude wie die Grimm-Schule investiert werden.

Ein weiterer dicker Brocken, die 30.000 Euro teure Gewerbegebietsbeschilderung – ein Begehren von Wirtschaftsförderer Harald Poppner – wurde gestrichen. Der Einwand von Dieter Beyrle (CDU), dass das Thema zunächst den Hauptausschuss passieren müsse, war Argument genug dafür. Für eine lebhafte Diskussion sorgte das Begehren der Verwaltung, das Team Bauamt um Tom Rasmussen und Andrea Reichert mit einem Stadtplaner zu verstärken. Besonders Dr. Ulfert Martinsen (SPD) blockte den Antrag mit einem „No-Go“ vehement ab. Seine Begründung: Ein Stadtplaner, meist ein Architekt, sei „viel zu abgehoben für die Meisterung der anstehenden Aufgaben“. Dazu würden unter anderem Organisation und Aufstellung der Container für Flüchtlinge, sprich praxisbezogene Verpflichtungen gehören.

Nachdem Bürgermeisterin Anja Radtke deutlich unterstrich, dass sie Verantwortung für ihre Mitarbeiter und „keine Lust mehr habe, am Ende des Jahres die aufgelaufenen Überstunden auszuzahlen“, waren die Würfel gefallen: Mehrheitlich wurde der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 auf den Weg gebracht. Wohl zur Freude von Wirtschaftsförderer Poppner, dessen auf zwei Jahre befristete Stelle entfristet wird. Zum Stellenpaket gehört auch, dass ab kommenden Jahr statt ein dann zwei Azubis für eine Verwaltungslaufbahn eingestellt werden.

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erstellt am 29.Okt.2015 | 14:00 Uhr

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