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Pinneberger Tageblatt

22. August 2017 | 02:12 Uhr

EU-Präsident schlägt Einladung aus

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Lokalpolitiker hatten ihn nach einer umstrittenen Aussage über den Kreis Pinneberg in den Kreistag eingeladen / Tiemann fordert Aufklärung

Es war kein netter Spruch – und der hatte für Aufregung im Kreis Pinneberg gesorgt: „Wir vertreten 500 Millionen Menschen, aber wir haben eine Wahrnehmung wie der Kreistag von Pinneberg“, hatte Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Parlaments, in einem Interview mit dem „Spiegel“ gesagt. Thomas Giese, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der Grünen, wandte sich schriftlich an Kreispräsident Burkhard Tiemann (CDU): „Der Präsident des EU-Parlaments hat meines Wissens noch keiner Kreistagssitzung beigewohnt. So kann er aus meiner Sicht das EU-Parlament nicht mit dem Kreistag vergleichen, ihm fehlt hierzu schlichtweg die sensorische Information. Vielleicht lässt er sich ja von einer subjektiven Wahrnehmung leiten“, so Giese in einem Schreiben an Tiemann. Wahrnehmung sei bekanntlich eine Grundlage von Lernprozessen, meinte Giese. Der Kreistag solle deshalb dem Präsidenten des EU-Parlaments Gelegenheit geben, sich ein eigenes Bild vom Kreistag und dessen Aufgaben zu machen. Aus diesem Grund bat Giese den Kreispräsidenten, Schulz in den Pinneberger Kreistag einzuladen.

Der Fraktionschef der Grünen hatte bereits Kontakt zum Büro des EU-Präsidenten aufgenommen. Dort sei der 17. Juni 2013 als Termin vorgeschlagen worden. Das Problem: Der alte Kreistag würde vor der Kommunalwahl zuletzt am 24. April tagen, der neue hätte sich am 17. Juni noch nicht konstituiert. Das teilte Tiemann dem Büro von Schulz mit und lud den Präsidenten für den 24. April des vergangenen Jahres ein.

Der Pressesprecher von Schulz, Markus Engels, bestätigte, dass der Parlamentspräsident „grundsätzlich Interesse habe, vor Ort mit dem Kreistag über seine Arbeit zu sprechen“. Den 17. Juni hielt er jedoch nicht mehr für sinnvoll und auch der 24. April passte nicht. Er bat um einen anderen Vorschlag. Tiemann teilte dem EU-Präsidenten alle Kreistagstermine in 2013 mit. Alle Termine seien „schwierig“, war die umgehende Antwort. Daraufhin wurden alle Kreistagstermine 2014 mitgeteilt. Die Antwort lautete, dass diese Termine „sehr schwierig“ seien. Im letzten Quartal 2013 wolle Engels „mal schauen, ob wir einen Besuch noch hinbekommen“.

Tiemann informierte den Ältestenrat über die Terminprobleme und schlug vor, Schulz nicht zu einer Kreistagssitzung, sondern an einem dem EU-Präsidenten genehmen Termin in kleinerem Rahmen in den Kreis Pinneberg einzuladen. Diese Absicht wurde Schulz umgehend übermittelt.

Die Antwort, die einen Monat auf sich warten ließ, lautete, dass in der laufenden Legislaturperiode kein Besuch mehr möglich sei. Der Terminkalender von Schulz sei komplett ausgebucht. „Das ist schade, weil wir sicher gegenseitig profitiert hätten“, so Engels. Der Kreispräsident informierte daraufhin den Ältestenrat über die Absage.

Tiemann möchte dennoch gern wissen, ob die Äußerung von Schulz einfach nur leichtfertig gewesen oder ob sie respektlos gemeint gewesen sei. Der Christdemokrat hat den EU-Präsidenten deshalb nun um eine schriftliche Stellungnahme gebeten.



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