Hamburg : Elbvertiefung kommt − So geht es jetzt weiter

Den Schierlings-Wasserfenchel gibt es nur an der Elbe.
Den Schierlings-Wasserfenchel gibt es nur an der Elbe.

Die Umstrittene Elbvertiefung ist beschlossene Sache. shz.de beantwortet die wichtigsten Fragen zum Projekt.

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24. August 2018, 18:57 Uhr

Es kann losgehen − und es geht tatsächlich los: Für die umstrittene Elbvertiefung − das wichtigste maritime Infrastrukturvorhaben in Deutschland − besteht seit Donnerstag Baurecht. Erste vorbereitende Arbeiten stehen bevor. Dennoch bleiben Unwägbarkeiten. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wann starten die Arbeiten?

„In den nächsten Tagen“, heißt es aus der Wirtschaftsbehörde. Den Auftakt machen vorbereitende Arbeiten im Hamburger Teil der Elbe, vor allem die Suche nach Blindgängern. „Die Aufträge sind erteilt“, sagte Sprecherin Susanne Meinecke. Erste Sondierungen sind unter anderem an der Ostseite des Köhlbrands vorgesehen.

Wann beginnt die eigentliche Baggerei?

Unklar, aber wahrscheinlich erst 2019. Bevor größere Mengen Sedimente aus dem Fluss geholt werden können, müssen neue Ablagerungsflächen in der Elbmündung entstehen. Die Ausschreibung für die Unterwasserbauwerke im Bereich der Medemrinne zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel ist beendet, Aufträge sind noch nicht erteilt. Mit dem Bau wollen die Behörden warten, bis ein mögliches neues Gerichtsverfahren abgeschlossen ist. Susanne Meinecke: „Wir schaffen vorher keine irreversiblen Tatsachen.“

Gibt es eine neue Klage?

Eher ja. Die Naturschutzverbände BUND, Nabu und WWF wollen die Planergänzung genau prüfen, betonen aber schon, dass sie die Elbvertiefung weiterhin für ökologisch unverantwortlich halten. Zudem hätten die Behörden im Ergänzungsbeschluss alle Einwände der Umweltschützer ignoriert, kritisiert BUND-Hamburg-Chef Manfred Braasch. Für die Entscheidung über eine Klage haben die Verbände einen Monat Zeit.

Wogegen könnte sich eine neue Klage richten?

Vor allem gegen das neue Ausgleichsgebiet Billwerder Insel, das zur Heimat für den seltenen Schierlings-Wasserfenchel (Foto) umgestaltet werden soll. Braasch: „Es bestehen erhebliche Zweifel, ob die neu modellierte Bauschuttlandschaft mit Sandüberdeckung tatsächlich einen geeigneten Wuchsstandort darstellt.“

Welche Erfolgsaussichten hätte eine Klage?

Beobachter gehen von eher geringen Chancen für die Umweltschützer aus. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in seinem Urteil vom Februar 2017 den Fahrrinnenausbau grundsätzlich für zulässig erklärt, aber Nachbesserungen beim Umweltausgleich verlangt. Diese glauben Stadt und Bund mit der Planergänzung geliefert zu haben.

Wie ist der Zeitplan?

Sollten die Verbände Klage einreichen, müssten sie das mit einem Eilantrag für einen Baustopp verbinden. Darüber würde das Bundesverwaltungsgericht zügig entscheiden, vermutlich noch in diesem Jahr. Käme ein neuer Baustopp, würde ein neues Hauptsacheverfahren folgen, das weit mehr als ein Jahr dauern könnte.

Wie lange dauert die eigentliche Elbvertiefung?

Laut Wirtschaftsbehörde rund zwei Jahre.

Was kostet die Elbvertiefung?

Eine abschließende Kostenschätzung gibt es nicht. Nach letzten Angaben könnte der Ausbau die Größenordnung der Elbphilharmonie (789 Millionen Steuergeld) erreichen. Der Bund zahlt zwei Drittel, Hamburg ein Drittel. Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos): „An den Kosten wird der Fahrrinnenausbau nicht scheitern.“
 

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