Uetersen : Eklat um Wirtschaftsförderung

Während der konstituierenden Ratsversammlung saßen sie noch einträchtig nebeneinander: CDU-Fraktionschef Andreas Stief (links) und der Vorsitzenden der Grünen-Fraktion Thorsten Berndt.
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Während der konstituierenden Ratsversammlung saßen sie noch einträchtig nebeneinander: CDU-Fraktionschef Andreas Stief (links) und der Vorsitzenden der Grünen-Fraktion Thorsten Berndt.

Es kracht in der Rosenstadt zwischen den Fraktionchefs der CDU und der Grünen: Streitpunkt ist eine Stellenbeschreibung.

shz.de von
23. September 2013, 16:00 Uhr

„Wir sind froh, die Stelle der Wirtschaftsförderung zunächst erhalten zu haben“, sagte Grünen-Fraktionschef Thorsten Berndt nach der jüngsten Sitzung der Ratsversammlung. „Völliger Unsinn“, konterte Andreas Stief, Fraktionschef der CDU auf Nachfrage dieser Zeitung.

Was war passiert? Anlässlich der Sitzung der Ratsversammlung sollte über die erste Nachtragshaushaltssatzung beraten und abgestimmt werden. Inhalt dieser Satzung war auch, die Stellenbeschreibung der Wirtschaftsförderung zu ändern und im Amt der Bürgermeisterin aufgehen zu lassen. „Wirtschaftsförderung muss Chefsache sein“, betonte Stief auf Nachfrage dieser Zeitung. Wiederholt hatte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende in den vergangenen Monaten positioniert. „Herr Berndt sollte wissen, dass die Ratsversammlung keine Stundenreduzierung beschließen kann.“

Berndt hatte der CDU vorgeworfen, die derzeit im Amt befindliche Wirtschaftsförderung, Meike Koschinski, in die Arbeitslosigkeit zu schicken. „Es ist zu wenig, einfach nur das Produkt in zwei Teile zu zerlegen und quasi einen Minijob Wirtschaftsförderin zu schaffen.“ Die Grünen nutzten die Abwesenheit eines BfB-Ratsmitglied, um die Mehrheit von CDU und BfB zu kippen. Während der Nachtragshaushalt verabschiedet wurde, gab es bei der Stellenbeschreibung Wirtschaftsförderung ein Patt. „Wir müssen jetzt die Zeit bis zur nächsten Ratsversammlung nutzen, um die Rolle der Wirtschaftsförderung einvernehmlich zwischen allen Fraktionen zu klären“, so Berndt.

„Das kann er vergessen“, erwidert Stief. Er wirft den Grünen fehlende Kooperation vor.

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