Ein Vormittag im Amtsgericht

Für 17 Städte und Gemeinden ist das Amtsgericht Pinneberg zuständig.
Für 17 Städte und Gemeinden ist das Amtsgericht Pinneberg zuständig.

Ob Angeklagte, die nicht zum Termin erscheinen, eifersüchtige Männer oder Schwarzfahrer – Ein Protokoll aus dem Justizgebäude

shz.de von
18. August 2018, 16:00 Uhr

Körperverletzung, Diebstahl, Betrug oder Beleidigung: Die Liste der zu bearbeitenden Straffälle am Pinneberger Amtsgericht ist lang. Manche sind bereits nach wenigen Minuten vom Tisch. Andere können sich über Stunden hinziehen. Und wieder andere finden gar nicht erst statt. Wie läuft so ein Vormittag im Amtsgericht der Kreisstadt ab? Ein Protokoll:

9.15 Uhr: Es ist ruhig auf den Gängen des Justizgebäudes. Im ersten Stock sitzen vereinzelt Menschen auf roten Sitzschalen vor verschlossenen Türen mit großen Ziffern darauf – die Eingänge zu den Gerichtssälen. Kühle, dunkle Farben dominieren die Wände und Böden. Die Menschen unterhalten sich leise miteinander. Dann eine Durchsage: „Verhandlung im Fall der Körperverletzung in Pinneberg in Saal 1“. Es geht los.

9.32 Uhr: Im  mit schwerem Holz vertäfelten Gerichtssaal nimmt der Richter den Vorsitz ein. Aus Sicht der Zuhörer rechts von ihm: die Staatsanwältin. Links sitzt die Protokollantin. Es geht um einen Fall häuslicher Gewalt. Der Angeklagte soll seine Lebenspartnerin mehrfach körperlich angegriffen haben. Nur: Der Angeklagte taucht nicht zur Verhandlung auf. Nach einer kurzen Besprechung zwischen Richter und Staatsanwältin ist schnell klar: Der Fall wird neu verhandelt. Verständnislos schütteln das Opfer und ihre anwesende Mutter den Kopf.

9.47 Uhr: Der nächste Verhandlungstermin ist erst für 10.10 Uhr angesetzt. Es heißt also: Warten. Im Amtsgericht die Zeit totschlagen geht nur auf zwei Weisen: den Snack-Automaten plündern oder das eigene Smartphone benutzen.

10.13 Uhr: Der zweite Straffall an diesem Vormittag wird verhandelt. Dieses Mal geht es um Diebstahl. Die  beiden Zeugen sind anwesend, die Angeklagte nicht. Wieder wird der Termin verschoben. Gegen die Angeklagte wird ein Strafbefehl erlassen.

10.26 Uhr: Körperverletzung und Beleidigung sind nun die Vorwürfe. Der angeklagte 29-Jährige soll einem Mann mit Fäusten ins Gesicht geschlagen und ihn mit „dummes Arschloch“ beleidigt haben. Doch der Hamburger lässt durch seine Anwältin erklären, die körperliche Auseinandersetzung sei wechselseitig gewesen. Der Angeklagte schildert den Vorfall aus dem Januar wie folgt: Er sei bei seiner damaligen Freundin gewesen, als deren Ex-Freund vorbeikam. Nach einem kurzen Streit wollte der Angeklagte seine Freundin zurück ins Haus begleiten, als er von dem 33-Jährigen von hinten zurückgezogen wurde. Im weiteren Verlauf hätten sowohl er selbst als auch sein Gegenüber  zugeschlagen bis ein unbekannter Dritter dazukam und die Streithähne trennte. Die Beziehung zu seiner Freundin sei etwa zwei Wochen später in die Brüche gegangen. Sie sei mittlerweile wieder mit dem an der Auseinandersetzung beteiligten Ex-Freund zusammen. Die Staatsanwältin möchte von dem Angeklagten wissen, wie lange er mit der 38-jährigen Schenefelderin zusammen gewesen war und ob er den damaligen Ex-Freund vor dem Vorfall gekannt hatte. Weil der Angeklagte nur wenig Deutsch spricht, übersetzt eine Dolmetscherin die Fragen. Er habe den Mann nicht gekannt und sei nur vier Wochen mit der Frau liiert gewesen, übersetzt die Dolmetscherin.

Als erster Zeuge wird der 33-Jährige gehört. Mühsam versucht er den Tathergang auf Deutsch zu erklären, doch weder Staatsanwältin noch Richter scheinen ihn verstehen zu können. Immer wieder müssen sie nachfragen. Am Ende resigniert der Zeuge und wendet sich immer öfter an die Dolmetscherin. Diese übersetzt: Er sei durch die Straße, in der seine damalige Ex-Freundin wohnt, gegangen, als er diese mit ihrem Partner – dem Angeklagten – sah. Der Angeklagte sei aus seinem Auto gestiegen und habe ihn angegriffen. Er selbst habe sich nicht einmal gewehrt. Welche Version stimmt? Um das zu klären, ruft der Richter die 38-jährige Frau als nächste Zeugin auf. Diese beschreibt den Vorfall genauso wie der 33-Jährige. Die Verteidigung hakt nach: Haben die beiden Zeugen wieder Kontakt zueinander? Ja, sie seien befreundet, lautet die Antwort. Und haben sie über den Vorfall gesprochen? Erst verneint die 38-Jährige diese Frage, später verstrickt sie sich in Widersprüche. Sie hätten nur über den Gerichtstermin gesprochen. Die Verteidigung sieht ihre Vermutung bestätigt: Die beiden Zeugen sind wieder zusammen und haben sich gegen den Angeklagten gewendet. Die Staatsanwaltschaft sieht den Vorwurf der Körperverletzung und Beleidigung bestätigt – dass er zugeschlagen hatte, bestreitet der 29-jährige Angeklagte nämlich nicht. Der Richter fällt das Urteil: 50 Tagessätze zu je zehn Euro.

11.47 Uhr: Ab jetzt wird keine Pause mehr gemacht. Nahtlos kommen die nächsten Straffälle auf den Tisch. Ein Mann aus Pinneberg wird angeklagt, unerlaubt Schusswaffen, Pyrotechnik und Knallkörper in seiner Wohnung gelagert zu haben. Die Liste in der Anklageschrift ist lang: Schusswaffen, zahlreiche „Polenböller“, ein Butterfly-Messer, diverse Pyrotechnik. Die Staatsanwältin könnte auch das Inventar eines Waffenarsenals aufzählen. Ganz so wild sei das Ganze laut des Angeklagten nicht. „Es hört sich nach sehr viel an, ich versichere Ihnen aber, dass alles in einen Schuhkarton passt“, sagt der Pinneberger in Richtung Staatsanwaltschaft. Ansonsten zeigt sich der Angeklagte einsichtig. Er stimmt zu, dass sämtliches sichergestelltes Material vernichtet werden kann. Dass er die illegalen Böller und Knaller im Internet überhaupt bestellt hat, bereut er. Der Verteidiger hat eine Erklärung seines Mandanten vorbereitet. So habe der Angeklagte zum Zeitpunkt des Erwerbs eine Therapie wegen Alkohol- und Drogenkonsums gemacht. „Er wollte es einfach nur mal richtig knallen lassen“, berichtet der Verteidiger. Nicht an einem belebten Ort, sondern irgendwo abgeschieden. Menschen und Tiere habe er niemals schaden wollen. Der Verteidiger  plädiert auf  Paragraph 153a der Strafprozessordnung (StPO). Sein Mandant habe seine Fehler eingesehen. Der Angeklagte soll zur Wiedergutmachung beispielsweise einen Geldbetrag zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung zahlen. Der Strafprozess soll damit ausgesetzt werden. Das sieht die Staatsanwaltschaft allerdings anders: Gerade bei Schusswaffen müsse ein Urteil gefällt werden. Stattdessen soll der Angeklagte laut Staatsanwaltschaft zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 60 Euro – insgesamt also 3000 Euro – verdonnert werden. Der Richter zieht sich zurück. Nach kurzer Zeit dann das Urteil: Der Angeklagte hat gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz verstoßen. Als Strafe muss er 30 Tagessätze zu je 60 Euro, also 1800 Euro in Summe, Strafe zahlen. Ins Führungszeugnis des Mannes wird der Fall nicht aufgenommen.

12.13 Uhr: Die letzte Verhandlung an diesem Vormittag beginnt: Vor Gericht steht ein Pinneberger, der im April und Oktober 2017 insgesamt zweimal beim Schwarzfahren erwischt wurde. Die Anklage lautet: Erschleichen von Leistungen. Der 47-Jährige erscheint ohne Anwalt und gibt die Taten zu. Der Richter liest eine lange Liste an Vorstrafen vor. Neben einer Verurteilung wegen 256 Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ist der Mann schon einmal wegen Fahrens ohne Ticket aufgefallen. Der Richter fragt ihn, warum er sich denn keinen Fahrschein gekauft hat. Er habe einen schlechten Tag gehabt, lautet die Antwort. „Das war dämlich. Natürlich werde ich so etwas nie wieder tun.“ Seine Strafe: zehn Tagessätze zu je 30 Euro. Die 4,80 Euro für die Tickets muss der Angeklagte auch noch nachzahlen.

12.42 Uhr: Die Verhandlungen am Amtsgericht sind für diesen Tag zu Ende.

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