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Pinneberger Tageblatt

12. Dezember 2017 | 21:40 Uhr

Rellingen : Ein Bürger will die Wahl anfechten

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Das Ergebnis wird bestätigt. Bodo Lange legt Einspruch ein.

shz.de von
erstellt am 01.Jun.2016 | 16:45 Uhr

rellingen | Es war eine kurze Sitzung: Der Wahlausschuss erfüllte seine Pflicht und segnete das Ergebnis der Bürgermeisterwahl ab. Erst mit der Zustimmung des neunköpfigen Gremiums kann das Wahlergebnis amtlich werden. Und so verlasen Schriftführer Uwe Goldt und seine Helferin Michaela Warneke gewissenhaft die Protokolle aller sieben Wahlbezirke und bestätigten deren Vollständigkeit sowie die Richtigkeit die jeweiligen Stimmenauszählungen.

Nach dem einstimmigen Votum der Neun war es dann offiziell: Marc Trampe (parteilos) ist der nächste Bürgermeister der Gemeinde Rellingen. Die amtierende Verwaltungschefin Anja Radke verkündete das Ergebnis: 2304 Mal „Ja“ von 2590 gültigen Stimmen. Insgesamt 2619 der 12.044 Wahlberechtigten waren an die Urne gegangen.

Nur Bodo Lange will sich damit nicht abfinden. Der Rellinger, einer von nur drei Besuchern der öffentlichen Sitzung, kündigte an, alles zu unternehmen, damit die Wahl für ungültig erklärt werde. Es sei schon das zweite Mal in Folge, dass den Rellingern bei der Bürgermeisterwahl nur ein Kandidat präsentiert werde, erboste er sich. Das sei eine Farce, die Kosten der Wahl seien „rausgeschmissenes Geld“.

Den Einwand von Ausschussmitglied Helmut Tilgner: „Sie hätten sich doch selbst als weiteren Kandidaten aufstellen lassen können“, wies Lange wütend zurück: „Das wollte ich ja, aber man hat mich mit falschen Informationen über die Bedingungen daran gehindert.“ Radtke wies pflichtgemäß darauf hin, dass die Einspruchsfrist einen Monat betrage. Einsprüche seien an die Kommunalaufsicht des Kreises Pinneberg zu richten.

Wahl des Bürgermeisters durch die Bürger bei nur einem Kandidaten? „Ich habe die gleichen Bedenken 2010 anlässlich meiner Wahl schon einmal vorgetragen. Das Ministerium hat diese aber zurückgewiesen“, sagte Radtke gestern auf Anfrage. Als Begründung habe man ihr mitgeteilt, dass es ein Eingriff in ein angelaufendes Wahlverfahren sei. Außerdem dürften finanzielle Aspekte nicht maßgebend sein, um demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger auszuheben. „Ich sehe kein Chance, dass dem Einwand stattgegeben wird“, so Radtke. Doch darüber entscheide die Kommunalaufsicht. Trampe sieht es ähnlich: „Die Wahl ist nach den gesetzlichen Regularien abgelaufen. Ich sehe das gelassen“, sagte er gestern.

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