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Halstenbek : Die Verwaltung widerspricht der Kritik an der Straßenreinigungsgebühr

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Keine Straßenreinigung, ungerechte Behandlung - die Quadratwurzel hilft aus Dilemma.

von
erstellt am 12.Apr.2016 | 14:00 Uhr

Halstenbek | „Wir beantworten alles. Wir teilen mit. Wir klären auf.“ Die Vorwürfe von Bürgern an Halstenbeks Gemeindeverwaltung in Sachen Straßenreinigungsgebühr reißen seit Wochen nicht ab, bringen Susanne Dietrich aber nicht aus der Fassung. Die Ressortleiterin Bürgerservice bleibt hart und betont: „Die Quadratwurzelberechnung hat sich gegenüber der Frontmeterlängen-Berechnung bewährt.“

Das Rathaus hat nach der einjährigen Überprüfung der fehlerhaften Bescheide für die Straßenreinigungsgebühr etwa 7000 Bescheide an die Grundstückseigentümer verschickt. Doch auch jetzt stellt sich heraus, dass viele Bürger die Berechnung anzweifeln und Beschwerden einreichen. Doch Fehler seien ausgeschlossen: „Jeder Bescheid ist auf seine Plausibilität geprüft“, so Dietrich.

Die Widersprüche sind vielfältig angelegt. Es geht um geparkte Fahrzeuge, die eine Reinigung der Straße verhindert hätten. Mit an Laternenpfählen befestigten Halteverbotsschildern habe die Gemeinde die Anwohner jeweils aufgefordert, die Straße zwischen 7 und 16 Uhr frei zu halten. Klagen gibt es nach wie vor, weil Straßen angeblich nicht gereinigt worden seien, gezahlt werden musste trotzdem. Doch Dietrich versichert: Die Kehrwagen kommen. Die Gemeindewerke können genau nachprüfen, wann und wo ihre Wagen im Einsatz waren. Ob zum Eck-, Einfront- oder zum sogenannten Pfeifengrundstück mit Hinterland. Auch gerade wegen der unterschiedlichen Grundstückszuschnitte fühlen sich manche Bürger ungerecht behandelt. Vor allem weil sie glauben, dass Besitzer mit größerem Areal besser dastehen würden, eben weil alle Grundstücke gleich behandelt werden würden.

Die Straßenreinigungsgebührensatzung trat zum Januar 2014 in Kraft. Die fehlerhaften Bescheide in 2014 hatte zur Folge, dass die Gemeinde auf die Gebühr verzichtete. Die jetzt versandten Schreiben beziehen sich auf Zahlungen für die Jahre 2015 und 2016. Die Fakten sind klar Die Gebühr pro laufenden Meter beträgt 2,48 Euro – 1,25 Euro für Straßenreinigung und 1,23 Euro für Winterdienst. Quadratwurzelmaßstab bedeutet: Die aus der Grundstücksgröße gebildete Quadratwurzel ergibt die Berechnungsgrundlage.

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