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Pinneberg fordert Geld zurück : Die Stadt zahlt 45.000 Euro zu viel an den Sportclub Pinneberg

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Die Vereinszuschüsse sind von der Verwaltung über Jahre nicht kontrolliert worden. Jetzt will die Stadt das Geld vom Sportclub Pinneberg zurück.

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erstellt am 17.Sep.2015 | 10:00 Uhr

Pinneberg | Ein neuer Finanzskandal erschüttert die Pinneberger Verwaltung: Seit 2008 wurden zu hohe Betriebskostenzuschüsse an den Sportclub Pinneberg (SCP) gezahlt. Die Gesamtsumme beläuft sich auf 45.000 Euro. Jahr für Jahr bekam der Verein, der aktuell 1672 Mitglieder hat, einen gleichbleibenden Zuschuss von 12.000 Euro, ohne dass von der Verwaltung überhaupt überprüft wurde, wie hoch die tatsächlichen Betriebskosten beim SCP sind.

Die CDU hatte während der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Jugend vor der Sommerpause auf mögliche Ungereimtheiten bei den Zahlungen hingewiesen. Auch die SPD machte Druck und verlangte eine Aufklärung. Während des Kulturausschusses am Dienstag räumte Bürgermeisterin Urte Steinberg (parteilos) nun ein, dass die Prüfung der Verwendungsnachweise unzureichend gewesen sei. Allerdings seien die Auszahlung und damit die Bescheide gemäß der bestehenden Förderrichtlinie erfolgt.

Um eine Rückerstattung hat sich die Verwaltung bereits bemüht, aber: „Die Eigenschadenversicherung hat die Übernahme der Überzahlung abgelehnt, da der ursächliche Verstoß bereits im Jahr 2008 und somit vor Beginn des Deckungszeitraumes von vier Jahren eingetreten ist“, sagte die Bürgermeisterin. Inwieweit der Betrag von 45.000 Euro vom SCP zurückgefordert werden könne, werde juristisch geprüft, so die Bürgermeisterin gestern auf Anfrage des Pinneberger Tageblatts. „Für die Zukunft werden die Sportförderrichtlinie, die Wortwahl in den Bescheiden und die Verfahrensweise zur Prüfung der Verwendungsnachweise und der Zahlung von Abschlägen optimiert“, sagte Steinberg.

Die Frage der Politik, ob der Vorgang irgendeine Konsequenz für die in diesen Vorfall involvierten Mitarbeiter habe, wollte die Bürgermeisterin nicht beantworten, weil es sich um Personalangelegenheiten handele.

Beim SCP hielt man sich gestern bedeckt: Am kommenden Montag gebe es eine Vorstandssitzung, auf der Informationen und sachliche Argumente gesammelt werden sollen, sagte Bärbel Neubert, Geschäftsführerin des SCP. Sie kritisierte, dass man bislang nicht auf den Verein zugegangen sei. „Die Politik ist sehr vertraut damit, wie diese Zuschüsse zustande kommen“, sagte Neubert.

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