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Flüchtlingsaufnahme : Die CDU fordert einen Stopp

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Uetersener Christdemokraten sprechen sich für eine Obergrenze und gegen eine Sammelunterkunft.

Uetersen | Für die CDU in Uetersen steht fest: Sie will verhindern, dass der Kreis Pinneberg das ehemalige Krankenhaus der Rosenstadt zu einer Sammelunterkunft für Flüchtlinge macht. Zudem fordert die Union die Festlegung einer Obergrenze für die Kommune, um einen weiteren Zuzug von Asylsuchenden zu verhindern. Das machte Fraktionschef Andreas Stief am Montagabend während der Ratssitzung deutlich. Seine Fraktion hatte eine aktuelle Stunde zur Unterbringung von Flüchtlingen beantragt und so die Möglichkeit erhalten, eine Stellungnahme zu dem Thema abzugeben.

Stief gab sich als Bedenkenträger: „Der Bogen darf nicht überspannt werden“, sagte der Christdemokrat mit Blick auf die Wohnraumkapazität. Die Politiker in Berlin würden immer mehr Flüchtlinge ins Land lassen. Die Folge: „Alle Städte und Kommunen werden in Kürze bildlich gesehen zusammenbrechen, weil die Anzahl derer, die es unterzubringen gilt, nicht mehr umsetzbar ist.“

„Mit der Alles-ist-gut-Methode werden wir nicht hinkommen“, mahnte Stief und skizzierte ein düsteres Bild für Uetersen. Sollte der Kreis Pinneberg das derzeit leer stehende ehemalige Krankenhaus zu einer „Massenunterkunft“ machen, gäbe es noch mehr Flüchtlinge in den Straßen der Rosenstadt. Sollte es vor einer solchen zu Ausschreitungen kommen, läge die Schuld bei Uetersen, so Stief. Gleiches gelte, wenn die zugezogenen Menschen im Winter nicht ausreichend versorgt werden könnten.

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„Mit der Alles-ist-gut-Methode
werden wir nicht hinkommen.“

Andreas Stief
CDU-Fraktionsvorsitzender
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Geht es nach der CDU, soll Uetersen jetzt die maximale Anzahl von Flüchtlingen ermitteln, die die Stadt aufnehmen könne. Diese sollte dann per Beschluss an den Kreis Pinneberg als übergeordnete Instanz kommuniziert werden, so Stief. Nach Erreichen der Marke sollten dann keine weiteren Personen mehr aufgenommen werden.

„Einer muss ja mal anfangen, bevor es zu spät ist“, sagte Stief – im Wissen, dass er auf Kritik stoßen werde. Diese folgte prompt: SPD und Grüne erteilten der CDU-Forderung nach einer Obergrenze für die Flüchtlingsaufnahme eine klare Absage.

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erstellt am 14.Okt.2015 | 12:15 Uhr

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