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Schwarzbuch : Der Steuerzahlerbund rügt Millionenverlust bei AZV

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Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Nachdem der Verband mit seinem Ausflug ins Internet-Breitbandgeschäft einen Millionenbetrag verloren hat, knöpfte sich der Bund der Steuerzahler den Entsorger mit Sitz in Hetlingen vor.

shz.de von
erstellt am 06.Okt.2017 | 18:30 Uhr

Pinneberg/Berlin | Klatsche für den Abwasserzweckverband Pinneberg (AZV): Nachdem der Verband mit seinem Ausflug ins Internet-Breitbandgeschäft einen Millionenbetrag verloren hat, knöpfte sich der Bund der Steuerzahler den Entsorger mit Sitz in Hetlingen vor. In seinem neuen Schwarzbuch der Steuerverschwendung beklagt er, der AZV habe „Millionen Gebührengelder versenkt“.

Wie berichtet, hatte das AZV-Tochterunternehmen AZV Südholstein vor sieben Jahren für etwa zwölf  Millionen Euro in insgesamt vier Gemeinden der Kreise Pinneberg sowie Segeberg ein Glasfasernetz für schnelles Internet gebaut und eine Betreibergesellschaft gegründet, die als Provider Verträge mit etwa 3000 Kunden abschloss. Unter den Mitgliedskommunen des AZV war das Projekt umstritten. Außerdem war es rechtlich nicht zulässig. Rechtskonform wurde es erst 2016, als die Mitglieds-Kommunen rückwirkend für 2010 einen Vertrag schlossen, der den Einstieg ins Breitbandgeschäft legalisierte – ironischerweise unter der Voraussetzung, sofort wieder auszusteigen.

Das Breitbandnetz wurde also verkauft. Der Verkaufspreis ist bis heute geheim. Er liegt jedoch deutlich unter den Investitionskosten. Auch die Betreibergesellschaft hatte reichlich Miese gemacht. Den Gesamtverlust beziffferte Christine Mesek, Vorstand des AZV Südholstein, im August auf 7,7 Millionen Euro. Gedeckt werden die Verluste aus Rücklagen, die mit überschüssigen Abwassergebühren angelegt wurden. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Untreue.

Im Schwarzbuch heißt es nun: „Das bedeutet nichts anderes, als dass die Abwasserkunden über ihre Gebühren die gescheiterten Breitbandaktivitäten bezahlen müssen.“ Der AZV Südholstein reagierte mit einer Stellungnahme und gibt darin einen Gesamtverlust von 6,3 Millionen Euro an. Die Investition damals sei mit Entscheidungen in Verbandsgremien legitimiert gewesen. Auf 192 Seiten listet der Steuerzahlerbund öffentliche Geldverschwendung auf. Darunter sind auch etliche prominente Beispiele aus Hamburg und Schleswig-Holstein.

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