Debatte um Sraßenplaner

Die Direktkandidaten der Appener CDU: Stephan Winkelmann (von links), Dirk David, Hans-Joachim Banaschak, Nils Carstens, Hans-Peter Lütje, Jürgen Koopmann, Michael Seus, Torsten Lange und Joachim Meyer.
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Die Direktkandidaten der Appener CDU: Stephan Winkelmann (von links), Dirk David, Hans-Joachim Banaschak, Nils Carstens, Hans-Peter Lütje, Jürgen Koopmann, Michael Seus, Torsten Lange und Joachim Meyer.

Wie realistisch das Ortsenwicklungskonzept in Appen ist, wollen SPD und CDU von einem Profi prüfen lassen / FDP übt Kritik

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12. September 2018, 17:54 Uhr

Es würde die Gemeinde Appen schätzungsweise 20 000 Euro kosten: Nils Carstens (CDU, Foto) und Stefan Puttmann (SPD) haben für die weitere Umsetzung des Ortsentwicklungskonzeptes (OEK) der Gemeinde beantragt, einen professionellen Straßenplaner zu Rate zu ziehen. Diese Vorlage stieß im jüngsten Bauausschuss der Gemeinde nicht bei allen Fraktionen auf Gegenliebe: Heidrun Osterhoff (Foto) und Monika Hagen (beide FDP) argumentierten dagegen.

Laut Antrag soll der Profi die Gemeinde hinsichtlich der Durchführbarkeit der im OEK formulierten Projekte zur Gestaltung der Ortsmitte beraten: Diese heißen „Marktplatz“, „Erweiterung Gewerbegebiet“ und „Ortsdurchfahrt“ (Siehe Infokasten). Auch soll er den Kontakt zum Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) herstellen und dort gebündelt und kompetent vermitteln. Damit soll das LBV-SH „von der Notwendigkeit der Maßnahmen überzeugt werden und einer Umsetzung im Zuge der Modernisierung der L106 zustimmen beziehungsweise diese unterstützen“ – so steht es in dem Antrag. Wermutstropfen ist jedoch der Kostenpunkt, vor dem Hintergrund der vielen anderen Ausgaben, die die Gemeinde in diesem Haushaltsjahr zu stemmen hat: Allen voran die Sanierung der Schule und der Kindergartenneubau, allerdings auch die Sanierung beziehungsweise Modernisierung der Sportanlage des TuS. Auch die Baumaßnahmen an der L106 würden wohl hauptsächlich der Gemeindekasse zur Last fallen, obwohl es sich um eine Landesstraße handelt, für deren Instandhaltung eigentlich das Land zuständig wäre. Das LBV-SH teilte mit: „Grundsätzlich spricht man vom sogenannten Veranlassungsprinzip.“ Sprich: Was die Gemeinde selbst möchte, muss sie generell selbst zahlen. „Ob sich das Land an bestimmten Kosten beteiligen wird, kann ich derzeit noch nicht sagen“, schrieb Christian Post vom LBV-SH.

Hagens äußerte sich im Ausschuss skeptisch: „Warum muss es denn in dieser Reihenfolge sein? Wir könnten erstmal mit dem LBV-SH sprechen, was überhaupt geht, und dann sehen, ob wir noch einen Fachmann zu Rate ziehen wollen. Vielleicht könnte man dieses Geld ja sparen.“ Hans-Peter Lütje (CDU) entgegnete: „Ein Fachmann hat bei Diskussionen in Kiel ein anderes Gewicht. Er findet mehr Gehör als Gemeindevertreter, kann besser argumentieren.“ Entsprechend laufe man ohne diesen Gefahr, abgebügelt zu werden, nicht alle Chancen zu nutzen. Carstens: „Wenn der Bürgermeister da mit einem Zettel in der Hand ankommt, dann wird er nach Hause geschickt werden, er soll erstmal seine Hausaufgaben machen.“ Mit dieser Darstellung sorgte er für Unmut bei der FDP. Die nicht als Mitglied, aber als Besucherin im Ausschuss erschienene Jutta Kaufmann betonte: „Uns zeichnet unsere gute Zusammenarbeit dort aus. Das wird hier jetzt dargestellt, als tanzten wir da wie die letzten Deppen an.“ Bürgermeister Hans-Joachim Banaschak (CDU) beschwichtigte, und sprach sich für einen Planer aus: „Mir fehlt die fachliche Kenntnis, das vertiefend dort zu diskutieren. Deswegen ist fachliche Begleitung sinnvoll.“ Osterhoff blieb von der Nutzlosigkeit der Investition überzeugt: „Das kostet mich einen Anruf“, sagte sie. Und vieles könne man auch selbst einschätzen: „Drei Zebrastreifen sind ohnehin völlig undenkbar.“

Die Diskussion endete schließlich mit der Abstimmung: Außer der FDP-Fraktion stimmten alle Mitglieder des Ausschusses für die Hinzuziehung des Fachmannes. Entsprechend wird die Vorlage mit positiver Empfehlung an die Gemeindevertretung weiter geleitet, die am Dienstag, 18. September, im Appener Bürgerhaus, Hauptstraße 97, tagen wird.

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