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Fusion von Tornesch und Uetersen : Das Kind braucht einen Namen

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Gemeinsam sind wir stark? Bei der Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid über eine mögliche Fusion trafen Kritiker und Befürworter aufeinander - und manch ein Politiker zeigte endlich Flagge.

shz.de von
erstellt am 05.Sep.2013 | 12:00 Uhr

Die Szenerie erinnerte an das TV-Duell zwischen Kanzlerin und Herausforderer. Auf dem Podium in der Uetersener Mensa stellten sich Politik und Verwaltung aus Tornesch und Uetersen den Fragen der Menschen zum Bürgerentscheid über eine mögliche Fusion beider Städte. Der Unterschied zum Duell Merkel gegen Steinbrück: Es gab nur einen Moderator und der machte seine Sache richtig gut.

Etwa 500 Bürger waren gekommen und die bekamen in der nunmehr dritten Veranstaltung deutlich mehr geboten. Die Veranstaltung, moderiert von Radiomann Carsten Kock, nahm schnell Fahrt auf und Kock führte lässig aber mit der nötigen Ernsthaftigkeit durch den Abend. „Das ist hier nicht irgendeine Spaß-Veranstaltung. Mehr Demokratie geht nicht“, machte Kock deutlich und forderte die Bürger auf, sich selbst mit Fakten und allen Informationen zu versorgen, die es über eine mögliche Fusion gibt. „Gehen Sie auch zu denen, die gegen eine Fusion sind. Auch das gehört zur Information.“

Während sich auf dem Podium Gegner und Befürworter einer möglichen Fusion versammelten, wurde schnell klar, dass die Frage einer gemeinsamen Identität und die eines neuen Namens den größten Einfluss auf die Entscheidung der Bürger haben. Da halfen auch keine Argumente der Befürworter, die sich zunächst auf Zahlen, Einsparungen und Arbeitsweisen in den Verwaltungen konzentrierten. Angela Köllner als Vertreterin der Firma Ramboell, die das Fusionsgutachten erarbeitet hatte, stellte zu Beginn des Abends die wichtigsten Fakten zur Fusion noch einmal vor. Im Laufe des Abends warnte sie davor, das Thema Fusion nur im Hinblick auf eine möglichst kurzfristige Rendite zu beurteilen: „Bis die Einsparungen (das Gutachten geht von bis zu 350 000 Euro jährlich aus, die Red.) greifen, werden einige Jahre vergehen.“

Andreas Stief, Fraktionschef der Uetersener CDU, versuchte noch einmal deutlich zu machen, dass die Bedeutung einer gemeinsamen Stadt deutlich größer sei, als wenn jede Stadt für sich allein bleibe. „Wir können zusammen mehr erreichen. Das ist angesichts der Herausforderungen in den kommenden Jahren auch dringend notwendig.“ Er sehe, dass die Zuneigung zwischen beiden Städten durchaus schon gegeben sei. „Das ist wie in einer guten Ehe: Die Liebe kann sich ja noch entwickeln.“

Eine Sichtweise, die SPD-Chef Ingo Struve nicht teilen mochte: „Identität ist wichtig. Uetersen ist eine gewachsene Stadt und war schon immer besonders.“ Er arbeite bei der Sparkasse und habe dort schon zwei Fusionen miterlebt. Ich sehe den Mehrwert einer Fusion nicht.“ Struve betonte, dass es in Partei und Fraktion keine einheitliche Meinung zu einem Zusammenschluss gäbe. Auch Uetersens Bürgermeisterin Andrea Hansen (SPD) erklärte deutlich, gegen eine Fusion mit Tornesch zu sein. „Wir sind noch lange nicht so weit. Ich sehe nicht, dass sich in den kommenden Jahren eine Liebe zwischen den beiden Städten entwickeln wird.“

Was passiert nach dem Bürgerentscheid?

Um einen gültigen Bürgerentscheid zu erlangen, müssen mindestens 18 Prozent der Einwohner aus jeder Stadt zur Abstimmung gehen. In Uetersen sind dies 2627, in Tornesch 1919 Bürger.

Der Ausgang des Bürgerentscheids ist offen. Stimmen beide Städte mit ja, kommt es zur Fusion. Stimmt eine Stadt dafür und die andere dagegen, ist der Zusammenschluss ebenfalls gescheitert, ebenso bei Stimmengleichheit. Der Bürgerentscheid ist bindend und kann nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

Stimmen die Bürger für eine Fusion, wird diese zum 1. Januar 2015 rechtswirksam. Dann müssten ein neuer gemeinsamer Stadtrat und ein Bürgermeister gewählt werden.

Deutlich nüchterner beurteilte Torneschs FDP-Fraktionschef Gunnar Werner die Debatte: „Es geht doch zunächst einmal um die Verwaltungsfusion, alles andere wird sich zeigen.“ Und auch Struve erkannte dann doch einen eventuellen Mehrwert: „In einer neuen Ratsversammlung werden deutlich weniger Mandatsträger sitzen. Die Parteien könnten davon profitieren, wenn sie die Arbeit auf mehr Schultern verteilen können.“

Wie wichtig den Menschen der mögliche Name der neuen Stadt ist, zeigte sich zum Ende der Diskussion. Dagmar Fröhlich, Bürgerin aus Uetersen, will den neuen Namen wissen, bevor sie sich entscheidet: „Das hätte sicher viele Menschen motiviert, dafür zu stimmen.“ Einen Aspekt, den auch der Grüne Bernd Möbius aufnahm. Er kam sogar gleich mit einem Namensvorschlag auf dem T-Shirt zur Diskussion. „Neustadt an der Pinnau“ prangte auf der Brust. Das solle selbstverständlich kein endgültiger Name sein, betonte Möbius. Er warb dafür, die mögliche Debatte nicht immer nur einseitig zu betrachten: „Aus zweimal ich muss ein Wir werden“, sagte er. Dafür stehe auch der Name. „Es geht um unsere neue Stadt.“

Unsere Zeitung wird ab Donnerstag, 12. September, täglich über den Countdown zum Bürgerentscheid am 22. September berichten. Diese Zeitung stellt jeden Tag die wichtigsten Fakten zu einer möglichen Fusion vor und lässt Bürger, Politiker, Vereine und Unternehmen zu Wort kommen.

Vor Beginn der Debatte stellte Sven Werner aus der Uetersener Verwaltung Bedingungen und Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid vor. Um einen gültigen Bürgerentscheid zu erlangen, müssen mindestens 18 Prozent der Einwohner aus jeder Stadt zur Abstimmung gehen. In Uetersen sind dies 2627, in Tornesch 1919 Bürger.

Der Ausgang des Bürgerentscheids ist offen. Stimmen beide Städte mit ja, kommt es zur Fusion. Stimmt eine Stadt dafür und die andere dagegen, ist der Zusammenschluss ebenfalls gescheitert, ebenso bei Stimmengleichheit. Der Bürgerentscheid ist bindend und kann nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

Stimmen die Bürger für eine Fusion, wird diese zum 1. Januar 2015 rechtswirksam. Dann müssten ein neuer gemeinsamer Stadtrat und ein Bürgermeister gewählt werden.

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