Banaschak bleibt im Amt

Hans-Joachim Banaschak (CDU, rechts) legte vor Hans Martens (SPD) seinen Amtseid als Bürgermeister ab.
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Hans-Joachim Banaschak (CDU, rechts) legte vor Hans Martens (SPD) seinen Amtseid als Bürgermeister ab.

Allianz aus CDU und FDP bestimmt nicht nur den Bürgermeister, sondern auch beide Stellvertreter / Die SPD geht leer aus

shz.de von
21. Juni 2018, 16:00 Uhr

„Da wollte jemand stellvertretender Bürgermeister werden“, urteilte
ein SPD-Gemeindevertreter über den Ablauf der konstituierenden Sitzung des Appener Gemeinderats. Bis Dienstag hatte Walter Lorenzen von der SPD diesen Posten inne. Dann wurde Jutta Kaufmann (Foto) von der FDP mit den Stimmen der CDU in dieses Amt gewählt.

FDP und CDU stimmten auch bei der Wahl des Bürgermeisters gemeinsam: Mit zwölf Stimmen wurde Hans-Joachim Banaschak (CDU) wiedergewählt. Sein SPD-Gegenkandidat Walter Lorenzen bekam nur die fünf Stimmen seiner eigenen Fraktion. „Ich bin überzeugter Demokrat“, darum wollte er, dass für dieses Amt mehrere Kandidaten zur Auswahl stehen, erläuterte Lorenzen nach der Wahl.

Auf ihr Recht, den Zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters zu stellen, verzichteten die Sozialdemokraten. Die SPD hatte bei der Kommunalwahl mit 30,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen erhalten. „Das wollte ich mir nicht antun“, erläuterte Lorenzen am Rande der Sitzung. „Ich war schon einmal Zweiter Stellvertreter. Ich bin damals zurückgetreten, weil man da nicht mehr beteiligt wird.“ Mit diesem Verzicht überraschten die SPD-Vertreter dann doch die übrigen Fraktionen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Lütje wurde schließlich zu Banaschaks Zweitem Stellvertreter gewählt. Ein Gemeindevertreter der CDU scherte allerdings im weiteren Verlauf der Sitzung aus der Gemeinschaft seiner Partei mit der FDP aus: Michael Seus votierte konsequent gegen Heidrun Osterhoff (FDP), als es darum ging, ob sie dem Bauausschuss vorsitzen soll und ob sie einen Sitz im Amtsausschuss bekommt. Ein weiterer CDU-Vertreter enthielt sich in beiden Abstimmungen. Osterhoff bekam die Posten trotzdem. Ihr genügten die restlichen CDU-Stimmen mit denjenigen aus ihrer eigenen Partei.

Die Wahl des Bürgermeisters verlief am späten Dienstagabend langwierig. Die SPD hatte geheime Abstimmung beantragt. Kompliziert wurde es dann bei der Besetzung des Finanzausschusses und beim Vorsitz im Bauausschuss. Rainer Jürgensen, Direktor des Amts Geest und Marsch Südholstein, hatte seine Mühe, die Kommunalpolitiker rechtssicher durch die Feinheiten der Gemeindeordnung zu lotsen. In der neuen Appener Gemeindevertretung stellt die CDU sieben Gemeindevertreter, SPD und FDP je fünf. Das bedeutete, dass zwei Mal das Los entscheiden musste. Bürokratischer Höhepunkt war die Besetzung des fünften Appener Sitzes im Amtsausschuss, für den sowohl SPD als auch die Freien Demokraten jeweils einen Kandidaten nominierten. Die Gemeindevertreter mussten zunächst darüber abstimmen, über welchen der beiden Vorschläge sie als erstes abstimmen wollen. Heidrun Osterhoff bekam den Posten schließlich.

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