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Memeler Strasse : Anwohner-Protest hat keinen Erfolg

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Ausschuss für Anbindung zur Königsberger Straße.

von
erstellt am 15.Jun.2017 | 10:00 Uhr

Pinneberg | Seit Anfang März 2015 kämpfen die Anwohner der Memeler Straße im Quellental gegen die Pläne der Stadt, die Memeler Straße, eine Sackgasse, an die Königsberger Straße anzubinden. Bislang vergeblich. Jetzt ging alles sehr schnell: Am Dienstagabend gaben SPD und CDU grünes Licht für den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans 145. Grüne, FDP und die Bürgernahen stimmten dagegen.

Während der Sitzung waren viele Anwohner zu Gast, um die Politik doch noch davon zu überzeugen, den Bebauungsplan 145, der im Wesentlichen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Erhalt der bestehenden aufgelockerten Bebauungsstruktur in dem Gebiet gewähren soll, zu modifizieren und einen Passus zu streichen. Und der sieht den umstrittenen Durchstich vor, der bereits seit Ende der 1950er Jahre vorgesehen sei, so die Verwaltung.

Die Begründung für das Vorhaben lieferte Bauamtschef Klaus Stieghorst noch prompt im Ausschuss: Müllfahrzeuge könnten die Stichstraße nur rückwärts befahren, da es keinen Wendehammer gebe. Mit der Durchfahrt zur Königsberger Straße würden Gefahrenpotenziale durch rückwärtsfahrende Müllfahrzeuge und Lkw vermieden. Stieghorst ließ aber auch durchblicken, dass man rechtlich so vorgehen müsse und es keinen Spielraum gebe.

Das bezweifeln die Anwohner: „Wir alle waren so wütend darüber, dass nach der Einwohnerfragestunde bis auf einen Lokalpolitiker von der FDP und einen von der SPD keiner eine Bemerkung zu unseren Argumenten abgegeben hat“, sagte Anwohnerin Ingeborg Heinrich. Sie und weitere Betroffene hätten empört den Ausschuss verlassen. Sie befürchtet gar eine Gefahrenvergrößerung durch mehr Verkehr. Ihr Mann Manfred Heinrich hatte zuvor noch aus der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung von Oktober 2016 zitiert. Darin heißt es, dass Müllfahrzeuge rückwärts fahren dürfen, wenn die Strecke nicht länger als 150 Meter ist, zumal neue Entwicklungen im Bereich Fahrerassistenzsysteme die Sicherheit erhöhen. Tatsächlich ist die Memeler Straße nicht länger als 150 Meter.

„Kippen Sie die Sache“, appellierte Manfred Heinrich an die Politik. „Die Anwohner sind zufrieden, die Kinder durch den Durchgangsverkehr nicht gefährdet, die Stadt spart die Umbaukosten von 30  000 Euro, Kosten durch Prozesse und die Mitarbeiter des Bauamts sind entlastet.“ Der Vorschlag der Grünen, den Antrag zu verschieben, fand kein Gehör. Stieghorst drängte die Politik erfolgreich zu einer schnellen Entscheidung.

Der Entwurf des Bebauungsplanes, die Begründung sowie die Abwägung der im frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sollen für die Dauer von einem Monat öffentlich ausgelegt werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Die Anwohner kündigten an, davon Gebrauch zu machen: „Wir wollen auch einen Rechtsanwalt einschalten, um zu prüfen, welche rechtlichen Schritte möglich sind und ob wir eine Chance gegen eine starke Stadt haben“, sagte gestern Ingeborg Heinrich.

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