Grüne wollen mehr Demokratie wagen : „Antragsrecht“ für alle Pinneberger

Joachim Dreher ist und bleibt Fraktionschef der Grünen & Unabhängigen  in Pinneberg.
Joachim Dreher ist und bleibt Fraktionschef der Grünen & Unabhängigen in Pinneberg.

Grüne und Unabhängige nehmen ab sofort online Themenvorschläge der Bürger entgegen und bringen sie als Anträge in die Ausschüsse

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02. März 2014, 16:00 Uhr

Bürgerbeteiligung im Internetzeitalter – die Pinneberger Grünen wollen dabei eine Pionieraufgabe in der Kreisstadt übernehmen. Seit dem vergangen Wochenende findet sich auf der Website der Fraktion ein Button „Open Antrag“. Jeder Bürger kann einen Antrag an die Politik formulieren. Nach einer Prüfung durch den Webmaster wird die Idee dann an die Partei weitergeleitet. „Wir diskutieren diese Vorschläge dann gemeinsam“, erklärt Fraktionschef Joachim Dreher (Foto). Wenn der Bürger-Antrag sinnvoll erscheint und nicht den Grundsätzen grüner Politik widerspricht, bringt ihn die Fraktion in den entsprechenden Ausschüssen ein.

„Wir möchten die Ideen, Vorschläge und Kompetenzen der Pinneberger aufgreifen und diesen eine Stimme geben“, sagt Dreher. „Warum sollten die Menschen in dieser Stadt nicht ebenso gute, ja noch bessere Ideen haben als Verwaltung und Politiker?“, fragt der Fraktionschef.

Das Konzept „Open Antrag“ entwickelte die Piratenpartei. In Schleswig-Holstein arbeiten beispielsweise die Kreistagsfraktionen aus Steinburg und Segeberg mit diesem Instrument. „Wir finden die Idee der Piraten gut“, so Dreher. Die Fraktion habe diese Idee schon seit einiger Zeit umsetzen wollen.

Dreher betont, die Fraktionssitzungen von Grünen und Unabhängigen seien seit jeher offen für alle Bürger. Genau wie die Ausschüsse und die Ratsversammlung nutzen aber nur wenige Pinneberger die Möglichkeit, hier persönlich vorbeizuschauen. „Da sich viele Menschen scheuen, zu den Sitzungen ins Rathaus zu kommen, geben wir jetzt die Möglichkeit, sich von Zuhause aus zu beteiligen.“ Man sei überzeugt, dass viele Pinneberger Interesse an der Mitgestaltung der Stadt haben, und möchte dieses Potenzial und Engagement nutzen.

> www.fraktion-gruene- pinneberg.de

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