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Zu viel Hartz IV kassiert: Wegen Betruges zur Geldstrafe verurteilt

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 05.Aug.2015 | 15:09 Uhr

Michael R.* kassierte Leistungen vom Jobcenter, obwohl er nebenbei arbeitete. Gestern musste sich der 51-jährige Familienvater wegen Betrugs in drei Fällen vor dem Plöner Amtsgericht verantworten.

Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Er habe binnen eines Jahres trotz einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung weiter Hartz IV bezogen. Auch habe er eine Weiterbewilligung der Leistungen beantragt, obwohl er eine Anstellung in einem Unternehmen hatte, dies aber ebenfalls nicht angegeben. Aufgeflogen ist der Schwindel bei einer systematischen Kontrolle des Jobcenters. Die zu viel gezahlten Leistungen bezifferte die Staatsanwaltschaft auf rund 9000 Euro.

Vor Gericht zeigte sich Michael R. geständig: „Es ist Mist, was ich gemacht habe und dazu steh’ ich. Aber ich kann es nun nicht mehr ändern.“ Er habe damals wie heute sehr unter Druck gestanden – auf Arbeit und Zuhause. Neben einer 60- bis 70-Stunden-Woche als Muldenkipper-Fahrer habe daheim sein schwerbehinderter Sohn gewartet, der rund um die Uhr gepflegt werden müsse. „Meine Frau ist auf, nervlich am Ende. Da ist das untergegangen.“ Er habe den Arbeitsvertrag persönlich zum Jobcenter bringen wollen, da er mehrfach erlebt habe, das Schreiben dahin verschwinden. Der Richter erkannte eine gewisse Art der Reue, auch weil R. seit einem Jahr ratenweise die Schulden begleicht. Andererseits bemerkte er, dass der Zeitraum sehr groß war, in dem Michael R. das Jobcenter hätte informieren können. Richter: „Sie haben in der Zwischenzeit ja sogar Anträge auf Weiterbewilligung ausgefüllt, da wäre es ein leichtes gewesen, auch ihre berufliche Veränderung zu melden.“

Michael R. wurde zu einer Geldstrafe von insgesamt 1400 Euro verurteilt, die er in Raten abzahlen kann. Der
Familienvater akzeptierte das Urteil.(* Name geändert)

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