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„Wir sollten mal zusammen wegfahren oder einen saufen“

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Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Der Versuch, mit der Einrichtung eines hinter verschlossenen Türen tagenden Ältestenrats schrittweise das politische Klima in der Malenter Gemeindevertretung zu verbessern, ist gescheitert. Einstimmig hoben die Fraktionen ihr im Juni getroffenes Votum für einen Ältestenrat wieder auf.

Ausschlaggebend dafür war allerdings nicht eine allgemeine Lust am dauerhaften öffentlichen Streiten, sondern eine Intervention von Bürgermeister Michael Koch. Der Verwaltungschef hatte dem Juni-Beschluss mit dem Hinweis auf seine Rechtswidrigkeit widersprochen. Die Festlegung nämlich, dass die Mitglieder des Ältestenrats keine Aufwandsentschädigung erhalten sollten, sei mit der Gemeindeordnung des Landes nicht vereinbar; sie schreibe zwingend Sitzungsgeld vor.

Diese Auflage war damals auf Antrag der Grünen in die Beschlussfassung aufgenommen worden. In der Aussprache am Mittwochabend bekannte ihr Vertreter Klaus-Peter Sauvant, dass ihm die Rechtswidrigkeit dieses Vorschlages bewusst gewesen sei – eine Aussage, die Bürgermeister Michael Koch aus der Fassung brachte: „Ein solches Vorgehen habe ich hier bisher nicht für möglich gehalten.“ Er pochte im Rededuell mit Sauvant darauf, dass er ohne Nachhilfe der Kommunalaufsicht den Widerspruch eingelegt habe.

Die Alternative, ein geringfügiges Sitzungsgeld für den Ältestenrat festzulegen, das zudem freiwillig gespendet werden könnte, fand in der Vertretung keinen großen Anklang mehr. Grünen-Sprecherin Dagmar Nöh-Schüren unterbreitete einen neuen Vorschlag, das menschliche Miteinander zu befördern: „Wenn wir das Klima verbessern wollen, dann sollten wir mal zusammen wegfahren, Tanzen gehen oder einen saufen.“

Darauf könne er gut verzichten, betonte CDU-Fraktionssprecher Hans-Werner Salomon. Denn er entscheide lieber allein für sich, mit wem er trinke oder tanze. Bedauerlich sei der Verzicht auf einen Ältestenrat dennoch: „Er würde ohne Presse stattfinden, da muss sich dann keiner profilieren.“

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erstellt am 05.Okt.2014 | 19:59 Uhr

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