Malente : Wahlergebnis auf dem Prüfstand

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Der Gemeindewahlprüfungsausschuss berät am Freitag über den Einspruch des CDU-Kandidaten für die Gemeindewahl, Hans-Werner Salomon.

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06. August 2018, 14:07 Uhr

Wird Hans-Werner Salomon mit seinem Einspruch gegen die Kommunalwahl in seinem Wahlkreis Erfolg haben? Am Freitag, 10. August, ab 18 Uhr soll der Gemeindewahlprüfungsausschuss im Haus des Kurgastes (Klönzimmer) über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 6. Mai beraten und eine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung geben. Geht es nach Bürgermeisterin Tanja Rönck, wird dem Einspruch nicht stattgegeben. So lautet die Empfehlung der Verwaltung.

Zur Erinnerung: CDU-Kandidat Salomon unterlag in Wahlkreis 8 seinem Gegenkandidaten von der SPD, Bernhard Kardell, mit 98 zu 89 Stimmen, womit der ehemalige CDU-Fraktionschef und Bürgermeisterkandidat den Wiedereinzug in die Gemeindevertretung verpasste. Doch drei Tage vor der Wahl hatte eine Briefwählerin die Verwaltung auf einen Fehler auf dem Stimmzettel hingewiesen. Dort war die Kandidatin der „Bürger-innen für Malente“ fälschlich der „Freien Wählergemeinschaft Malente“ zugeordnet worden. Daraufhin schwärmten vier Mitarbeiter der Verwaltung aus, um die Betroffenen mit korrigierten Stimmzetteln auszustatten, während die ursprünglich ausgegebenen Stimmzettel für ungültig erklärt wurden. Das Problem: Es wurden nicht alle der 92 Briefwähler persönlich angetroffen. Unklar ist, wie viele dadurch um ihr Wahlrecht gebracht wurden.

Aus Sicht der Verwaltung hatte die Wahlpanne allerdings keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis: „Dass alle nicht abgegebenen Stimmen auf Herrn Salomon fallen, würde dem Wahlergebnis als solches widersprechen und wäre realitätsfremd“, heißt es in der Begründung der Verwaltung. Rechtlich sei die Änderung des Stimmzettels nicht zu beanstanden, heißt es weiter. Denn diese sei nicht aufgrund einer unzulässigen nachträglichen Änderung einer Partei oder Wählergemeinschaft erfolgt. Es sei lediglich ein Schreibfehler der Verwaltung korrigiert worden. Auch die Kommunalaufsicht habe keinen Einspruch gegen das Wahlergebnis in Wahlkreis 8 eingelegt.

In seinem Einspruch spricht Salomon von einem „schwerwiegenden Wahlfehler“ und fordert eine Neuwahl im betroffenen Wahlkreis: „Dieser ganze Vorgang entspricht nicht den Regularien einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen und gleichen Wahl“, kritisiert er. Etliche Wähler hätten die Möglichkeit bekommen, zwei Tage vor der Wahl ihre bereits abgegebene Stimme zu revidieren und ihre Wahl zu verändern. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Wähler wäre es geboten gewesen, die Wahl in Wahlkreis 8 zu verschieben.

Aus Salomons Sicht stellt sich die Frage, ob das Wahlergebnis ohne die Wahlpanne anders ausgefallen wäre. „Es geht hier nicht um ein oder zwei Stimmen, sondern mindestens um 21 Stimmen, die bei einem Vorsprung von neun Stimmen für den Wahlsieger schon ins Gewicht hätten fallen können.“ Es müsse zudem geprüft werden, ob diese Stimmen möglicherweise zu Verschiebungen bei den Listenplätzen der einzelnen Parteien und Wählergemeinschaften hätten führen können. Sollte die Gemeindevertretung Salomons Einspruch abschmettern, könnte er das Verwaltungsgericht in Schleswig anrufen.

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