Vital-Klinik wehrt sich gegen Vorwürfe

thorsten prieß

Verwaltungsleiter: Keine pauschalierte oder privilegierte Praxis bei Kurabgaben

shz.de von
05. Mai 2015, 11:43 Uhr

Bislang haben die vier Malenter Kliniken im Streit um die Erhebung der Kurabgabe von ihren Patienten geschwiegen. Doch jetzt, da Grünen-Gemeindevertreterin Dagmar Nöh-Schüren nicht nur politisch, sondern auch juristisch gegen ihrer Meinung nach ungesetzmäßige Vereinbarungen zwischen Bürgermeister Michael Koch und den Kliniken zu Felde zieht, reagiert zumindest die Klinik Buchenholm der Vital-Kliniken GmbH.

„Aufgrund des Artikels im Ostholsteiner Anzeiger vom 29. April zur Kurabgabepflicht der Kliniken in Bad Malente sehen wir uns in der Situation, einmal aufzuzeigen, wie die tatsächliche Praxis in der Vital-Klinik Buchenholm bezogen auf die Erhebung der Kurabgaben aussieht“, erklärte Verwaltungsdirektor Thorsten Prieß. Man wolle für Transparenz sorgen, da die Ausführungen in dem Artikel zumindest für die Vital-Klinik Buchenholm nicht zutreffend seien. „Die Vital-Klinik Buchenholm hat keine pauschalierte oder gar privilegierte Praxis bei der Abführung der Kurabgaben für Gäste und Patienten“, stellte Prieß klar. Nöh-Schüren hatte behauptet, die Vital-Klinik sei in den vergangenen Jahren zu 30 bis 50 Prozent privilegiert worden, obwohl alle Patienten hätten Kurabgabe zahlen müssen.

Dem widerspricht Prieß nachdrücklich: „Es wird im vollen Umfang nach den Vorgaben und Regelungen der Gemeindesatzung verfahren.“ So melde die Klinikverwaltung wöchentlich alle Patienten und Gäste namentlich mit den Aufenthaltsdaten an die Kurverwaltung. Dabei würden auch mögliche Verlängerungen eines Aufenthaltes in einer Änderungsmeldung berücksichtigt. Aufgrund dieser Meldung erstelle die Kurverwaltung dann eine Rechnung, die jeden einzelnen gemeldeten Patienten berücksichtige.

Beitragsermäßigungen gebe es allerdings für frisch operierte Patienten, die von anderen Krankenhäusern in die Buchenholm-Klinik verlegt würden. Dies stehe aber im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben. Denn diese Patienten könnten in den ersten Tagen ihres Aufenthaltes in der Regel das Klinikgelände (teilweise auch das Klinikgebäude) – auch mit Hilfsmitteln – nicht verlassen. Gemäß Paragraf 6 der Kurabgabensatzung sei für diese Patienten im Weiteren eine Ermäßigung von 20 Prozent vorgesehen. Für Gäste von Präventions- und Vorsorgemaßnahmen, die mobil seien, zahle die Klinik den ungekürzten Tagessatz für den gesamten Aufenthalt. Sämtliche Meldeunterlagen seien transparent und nachprüfbar.

„Einen grundsätzlich dauerhaft befreiten Personenkreis oder gar eine pauschale Berechnung anhand der Bettenkapazitäten der Klinik erfolgt nicht“, betonte Prieß. Die Klinik führe insgesamt jährlich einen hohen fünfstelligen Betrag für die Kurabgabe an die Gemeinde ab.

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