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Ostholsteiner Anzeiger

17. Oktober 2017 | 00:28 Uhr

Verwirrend? Mehr als 1100 wählten bereits

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

shz.de von
erstellt am 25.Apr.2017 | 00:16 Uhr

In zwei Wochen ist die Landtagswahl vorbei, auch das Ergebnis zum Bürgerentscheid des Haus des Gastes an der Eutiner Stadtbucht steht dann fest. Doch aus Sicht von Sigrid Jürß, Sprecherin der Bürgerinitiative (BI) für den Erhalt und die Sanierung des Hauses, sind die Angaben für viele Wähler auf der Wahlbenachrichtigung verwirrend, dies haben mehrere Nachfragen an dem BI-Wahlstand gezeigt, so Jürß in einem Brief an Bürgermeister Carsten Behnk. Dieser ist Gemeindewahlleiter, seine Adresse – die Dienstanschrift Markt 1 in Eutin – steht auf der Benachrichtigungskarte. „Gewählt wird aber schon seit Jahren nicht mehr im Rathaus selbst, sondern in der Albert-Mahlstedt-Straße 13 und davor war die Wahl im Bauamt“, sagte Stadtmanagerin Kerstin Stein-Schmidt auf Nachfrage. Außerdem sei in Presseveröffentlichungen sowie auf der Homepage der Stadt und am Seiteneingang des Bürgerbüros am Markt jeweils der Hinweis auf die Wahl in der Albert-Mahlstedt-Straße erfolgt. Jürß sieht in der widersprüchlichen Ortsangabe die Gefahr von „Beeinträchtigungen bei der Briefwahl zur Landtagswahl“ und einen Anfechtungsgrund, wenn die Wahlbenachrichtigung „nicht den gesetzlichen Bestimmungen entspricht“.

Stein-Schmidt spricht unterdes von einer gut angenommenen Briefwahl: „Bisher haben 1354 für die Landtagswahl gewählt und 1101 Bürger für den Entscheid zum Haus des Gastes abgestimmt.“ Nach Auskunft des Kreises Ostholstein ist die Kommunalaufsicht des Kreis Plön für die Briefwahl zur Landtagswahl für Eutin zuständig. Eine detaillierte Auskunft war gestern nicht möglich.

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