Verwaltung will die Wünsche „beherzigen“

Künftig sollen Ausschussmitglieder noch früher informiert werden

Bernd Rubelt ist als Bauamtsleiter und als LGS-Geschäftsführer erleichtert, ob der positiven Entscheidung der Bauausschussmitglieder für die Mehrkosten von rund 731  850 Euro für die Stadtbuchtsanierung, von denen die Stadt letztlich „nur“ rund 250  000 Euro selbst finanzieren muss. Doch ihre Zustimmung machte sich die Politik nicht leicht, sah sich in einem „Dilemma“ (CDU) und kritisierte einen enormen „Vertrauensverlust“ (SPD, Grüne) (wir berichteten).

Was sagt die Verwaltung zur Kritik und wie will sie den Vertrauensverlust wieder kitten? Rubelt: „Wir waren in einer schwierigen Situation, es war ein sehr komplexes Planungsproblem. Wir mussten massiv an einer Lösung arbeiten und ich finde es schade, dass das nicht rübergekommen ist.“ Es werde verkannt, dass es sehr viele Sitzungen mit sehr vielen Infos gab. „Die Politik wünscht sich mehr Informationen und das werden wir bei künftigen Entscheidungen selbstverständlich beherzigen und versuchen, noch sorgfältiger rüberzubringen.“ Rubelt zweifelt allerdings daran, ob es bei der derzeitigen Diskussionskultur im Bauausschuss dann auch erkannt werde.

„Vergleiche mit der Elbphilharmonie und dem Berliner Flughafen sind unangebracht. Dort ist wirklich etwas schiefgegangen, weil sie erst während oder nach dem Bau festgestellt haben, dass es so nicht funktioniert. Hier sind wir in der Planungsphase und beseitigen die Probleme vorher.“

Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz sieht den Vertrauensverlust auf beiden Seiten und ist ebenso verwundert wie Rubelt, dass Infos aus dem nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses an die Presse gespielt werden. Schulz: „Insgesamt kann keine Rede von einer großen Krise zwischen Politik und Verwaltung sein, sondern einem Teil, der mit dieser Thematik beschäftigt ist. Wir müssen mehr miteinander reden. Der Anspruch ist berechtigt.“ Er sei zu jeder Gesprächsrunde bereit. Ob der Ältestenrat das richtige Gremium sei, stelle er in Frage.