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Trotz Kritik: Malente will nur noch fünf Ausschüsse

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

shz.de von
erstellt am 15.Feb.2017 | 16:30 Uhr

Eigentlich schien es nur eine Formalie zu sein. Doch dann entbrannte aus der Beratung über eine notwendige Änderung der Hauptsatzung für die geplante Reduzierung der Ausschüsse eine Grundsatzdiskussion. Zunächst warnte FDP-Fraktionschef Wilfred Knop noch einmal davor, den bislang von ihm geführten Finanzausschuss mit dem Hauptausschuss und dem Feuerwehrausschuss zusammenzulegen – was einer „eierlegenden Wollmilchsau“ entspreche. Der Ausschuss sei mit Themen wie Personalwesen, Feuerwehr und der Einführung der Doppik überfrachtet.

Dann äußerte Hans-Werner Salomon (CDU) Bedenken, die Zahl der Ausschüsse bereits für den Rest der Amtsperiode von acht auf fünf zu reduzieren. „Wir lösen ein Jahr vor der Kommunalwahl funktionierende Ausschüsse auf, in denen Fachverstand vorhanden ist“, kritisierte er. Das Problem: Im Hauptausschuss sind nur Gemeindevertreter zugelassen, keine bürgerlichen Mitglieder. Wer also bislang ohne Mandat in der Gemeindevertretung im Finanz- oder Feuerwehrausschuss mitgearbeitet hat, kann dies künftig nicht mehr. Salomon schlug vor, die Reduzierung erst für die nächste Gemeindevertretung zu beschließen.

Dem widersprach SPD-Fraktionschef Jürgen Redepenning. „Wir haben gesagt, wir machen das bewusst jetzt, um auch vor der nächsten Kommunalwahl einen Probelauf zu haben, um zu sehen, ob das sinnvoll ist.“ Dem stimmte auch CDU-Fraktionschef Uwe Potz zu. „Das war der entscheidende Punkt, dass wir gesagt haben, wir machen einen Probelauf.“

David Kardell (Grüne) kritisierte die Diskussion. Die Grünen hätten bereis 2013 vorgeschlagen, die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren, stattdessen sei mit dem Feuerwehrausschuss noch ein zusätzlicher Ausschuss geschaffen worden. Nun werde diskutiert, die Reduzierung doch wieder zu verschieben. Mit seiner Bemerkung, er fühle sich an einen Kindergarten erinnert, trat er Hans-Werner Salomon offenbar mächtig auf den Schlips. Der forderte erst energisch, sachlich zu bleiben, und grollte dann gegen Kardell: „Den esse ich zum Frühstück.“

Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde abgestimmt. Wilfred Knops Antrag, die Reduzierung der Ausschüsse erst in der nächsten Amtsperiode wirksam werden zu lassen, fand keine Mehrheit. Statt dessen soll der Beschluss zeitig umgesetzt werden. Einziges Zugeständnis an die Kritiker: Anfang 2018 soll noch einmal überprüft werden, ob die Neuerung auch sinnvoll ist.

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