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Ostholsteiner Anzeiger

21. Oktober 2017 | 18:42 Uhr

Süsel will Breitband-Antworten

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Kommunalpolitiker wollen von der Egoh wissen, was auf die Gemeinde zukommt, wenn sie beim Ausbau des schnellen Internets mitmacht

shz.de von
erstellt am 03.Nov.2015 | 17:39 Uhr

Keine Frage: Alle Kommunen wollen in ihrem Gebiet schnelles Internet. Die Entwicklungsgesellschaft Ostholstein (Egoh) arbeitet derzeit an einem Breitband-Projekt, mit dem diese Vision Wirklichkeit werden soll. Der Bund hat dafür erst vor wenigen Wochen ein Förderprogramm aufgelegt (siehe Titelseite). Mitmachen will auch die Gemeinde Süsel. Doch noch stellen sich den Gemeindevertretern viele Fragen – vor allem, welche Kostenrisiken damit für ihre Gemeinde verbunden sind. Das wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am vergangenen Montag deutlich.

Bereits im Juni hatte die SPD-Kreistagsfraktion stellvertretend für Süsel und andere Kommunen der Egoh einen detaillierten Katalog mit 30 Fragen übersandt. Eine Beantwortung der Fragen sei zu den Sommerferien zugesagt worden, erklärte Ausschussvorsitzende Susanne Bötticher-Meyners (SPD). „Die Antworten werden jetzt zurückgehalten, was mich misstrauisch macht“, erklärte sie. Der Ausschuss beauftragte nun den krankheitsbedingt abwesenden Bürgermeister Holger Reinholdt, der Egoh die Fragen noch einmal im Namen der Gemeinde Süsel vorzulegen.

Sorgen machen sich die Süseler Kommunalpolitiker vor allem um Kostenrisiken. „Zahlen wir Beiträge, auch wenn nicht bei uns ausgebaut wird?“, fragte Susanne Bötticher-Meyners. Die Kommunen sollen in mehrere Bereiche, sogenannte Cluster, zusammengefasst werden. In diesen muss unter den potenziellen Internet-Kunden eine Beteiligung von etwa 60 Prozent erreicht werden, damit der Breitband-Ausbau in Angriff genommen wird.

„Die Beantwortung der Fragen ist in Vorbereitung“, kündigte Egoh-Geschäftsführer Claus-Peter Matthiensen gestern an. Zumindest in Sachen Kostenrisiko hatte er schon mal eine beruhigende Antwort parat: „Wenn die 60 Prozent nicht erreicht werden, wird keine Zahlungspflicht entstehen“, erklärte er. Einmalig zahlen müssten alle Gemeinden allerdings, wenn sie dem Zweckverband Ostholstein beiträten, der für das Projekt im ersten Quartal 2016 eine Breitbandsparte gründen werde. Insgesamt betrügen die Einlagen eine Million Euro, für Süsel betrage der Anteil im schlechtesten Fall 43  000 Euro. Da das Land die Gründung aber (mit 75 Prozent der förderfähigen Kosten) aus ELER-Mitteln fördere, bestehe eine „große Chance“, dass sich dieser Beitrag auf 27  000 Euro reduziere.

Sollte die 60-Prozent-Quote nicht erreicht werden, müsse das nicht das Aus für das schnelle Internet bedeuten. Der Ausbau könne dann immer noch später stattfinden. Diese Entscheidung liege aber beim Betreiber, der vom ZVO beauftragt werde, erläuterte Matthiensen. Er müsse für sich entscheiden, ob es sich für ihn rechne.

Süsel hält sich noch eine Alternative offen: „Wir haben die Tür für die Eutiner Stadtwerke noch nicht zugeschlagen“, erklärte SPD-Fraktionschef Albrecht Dudy. Deswegen sei es für die Gemeinde so wichtig, dass die Egoh jetzt die offenen Fragen kläre. Eines sei auf jeden Fall klar: „Es ist ganz wichtig, dass wir Breitband bekommen“, sagte Dudy. Das stieß im Ausschuss auf allgemeine Zustimmung.

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