Stimmzettel-Panne: Malente droht Neuwahl

Hans-Werner Salomon kündigt Einspruch an / Gemeindevertretung muss entscheiden

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07. Juni 2018, 15:18 Uhr

Bei den Kommunalwahlen am 6. Mai ist es in Malente zu einer Panne gekommen, die wohl ein Nachspiel haben wird. Hans-Werner Salomon (CDU), in dessen Wahlkreis der Fehler passierte und der sein Mandat verlor, will Einspruch gegen die Gültigkeit der Gemeindewahl einlegen. Dann wird die neue Gemeindevertretung zu entscheiden haben, ob die Wahl im betroffenen Wahlkreis wiederholt wird.

Der Fehler betrifft Wahlkreis 8, dessen Wahllokal in der Malenter Grundschule liegt. In diesem Wahlkreis seien für die Briefwahl fehlerhafte Stimmzettel ausgegeben worden, erklärte Bürgermeisterin Tanja Rönck, zugleich Gemeindewahlleiterin. Auf dem Stimmzettel sei Birgit Boock fälschlicherweise der Freien Wählergemeinschaft Malente (FWM) zugeordnet worden. Tatsächlich trat sie jedoch für die „Bürger-innen für Malente“ an.

Drei Tage vor der Wahl habe ein Briefwähler das Rathaus auf den Fehler aufmerksam gemacht. Die Gemeinde habe dann sofort die Kommunalaufsicht des Kreises Ostholstein eingeschaltet. Diese hielt ihrerseits Rücksprache mit dem Kieler Innenministerium. Schließlich kam man überein, die Wahlscheine der Betroffenen für ungültig zu erklären und diesen korrigierte Stimmzettel auszuhändigen. „Dafür sind noch am Donnerstagnachmittag vor dem Wahlsonntag vier Mitarbeiter des Rathauses losgelaufen“, sagte Rönck. Es seien aber nicht alle Wähler angetroffen worden. Etwa zehn Betroffenen seien die neuen Unterlagen mit einem erklärenden Schreiben lediglich in den Briefkasten gesteckt worden.

Von der Panne waren laut Rathaus 92 Wähler betroffen. Von diesen hätten letztlich 73 mit korrekten Stimmzetteln gewählt. Wie viele der verbliebenen 19 Wähler tatsächlich mit ungültigen Stimmzetteln gewählt hätten, sei derzeit unklar. Denn diese seien Teil all derer Stimmzettel, die aus verschiedenen Gründen als ungültig gewertet worden seien und nun beim Kreis lägen.

Hans-Werner Salomon, der mit neun Stimmen recht knapp hinter Bernhard Kardell (SPD) lag, will die Panne nicht auf sich beruhen lassen. „Ich sehe darin einen schwer wiegenden Wahlverstoß“, erklärte er. Um Rechtssicherheit für künftige Fälle zu erreichen, werde er Einspruch einlegen. Das werde er noch vor der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 14. Juni, tun, kündigte der 62-Jährige an. Die Frist endet am 22. Juni. Falls die Gemeindevertretung ihm nicht folge, halte er sich den Gang vor das Verwaltungsgericht in Schleswig offen.

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