Stadtregionalbahn: CDU sieht Top-Flop

In einer Karikatur hat die CDU Lutz Schlünsen und Axel Hilker vor das ablehnende Schild zur SRB gestellt.
In einer Karikatur hat die CDU Lutz Schlünsen und Axel Hilker vor das ablehnende Schild zur SRB gestellt.

Tade Peetz: Geheimpolitik von SPD und Grünen hat einen Denkzettel bekommen

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14. Mai 2015, 13:20 Uhr

Die CDU sieht in der Stadtregionalbahn (SRB) einen absoluten Top-Flop. Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) war zum gleichen Ergebnis wie seine Vorgängerin Susanne Gaschke (SPD) gekommen: die SRB geht nicht, das wird nichts. So, wie es auch der Kreistag von Rendsburg-Eckernförde mit grüner Hilfe sah.

Hämisch blickt die CDU auf Anfang November 2014 zurück, als die Plöner Kreistagskoalitionäre SPD, Grüne, FWG und UWG mit Partei- und WG-Kollegen zur Pressekonferenz ins Kieler Rathaus luden, um das 380 Millionen-Projekt auf die Schiene zu bringen.

Ulf Kämpfer habe beklagt, dass es nie die notwendige „kritische Masse der Unterstützung“ gegeben habe. CDU-Pressesprecher Tade Peetz erinnert: „Die CDU im Kreis Plön plakatierte kreisweit gegen das Projekt.“ Und sie habe in ihren Erklärungen, im Kreistag und bei jeder Gelegenheit das gesagt, was zu dem Millionengrab SRB zu sagen war: sie sei weder notwendig noch finanzierbar.

Seit Beginn der Koalition von SPD, Grünen und FWG im Juni 2013 sei deutlich, dass es ihnen allein um die Durchsetzung ihrer Ziele gehe. Peetz: „Solch eine Form der Machtpolitik hat es zuvor im Plöner Kreistag nicht gegeben. Es ist unglaublich, dass Rot-Grün und FWG vor dem November 2014 ein Jahr über die SRB hinter dem Rücken des Kreistages verhandelt hatten.“

Nicht nur das Projekt sei gescheitert, sondern auch diese Art von Geheimpolitik, die mit Transparenz und fairem, pfleglichen Verständnis kommunaler Arbeit nicht vereinbar sei. Auch das hätten Schlünsen und Hilker maßgeblich zu verantworten.

Der Versuch der Grünen, statt ihres bisherigen Lieblingsprojektes SRB jetzt ein Projekt zu starten, dass sich Stadtbahn nennt, werde gleichermaßen kritisch wie die SRB gesehen. Peetz: „Wenn Kiel auf eigene Kosten eine Stadtbahn durch Kiel bauen will, ist das eine Kieler Entscheidung.“ Kämpfer, die SPD und die Landesregierung hätten das bislang allerdings nicht vorgeschlagen haben.

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