Staatsanwalt sieht keine „Bedrohung“

Sitzung der Schönwalder Gemeindevertreter hatte ein juristisches Nachspiel

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23. Oktober 2017, 16:52 Uhr

Hoch her ging es vor gut einem Jahr in einer Sitzung der Gemeindevertretung – so hoch, dass emotionsreiche Wortgefechte ein juristisches Nachspiel hatten. Der Landwirt Stephan Krainbring (Stolpe) hatte sich mehrere Anzeigen wegen der „Bedrohung“ von Gemeindevertretern eingehandelt. Diese Woche bekam er Post von der Staatsanwaltschaft: Verfahren eingestellt.

Es war im Dezember vergangenen Jahres. Die Gemeindevertretung tagte zwar in Hobstin, aber der zu Mönchneversdorf gehörende Bungsberg spielte in der Einwohnerfragestunde eine zentrale Rolle. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht geklärt, wie es mit dem Skilift weiter gehen sollte. Und es gab kommunale Planungen, die auch Flächen des Landwirts Stefan Krainbring betrafen.

Er erinnert sich: Im Zug der beabsichtigten Entwicklung des Bungsberges seien Pläne entwickelt worden, mit der auch sein Land überplant worden sei, ohne dass die Gemeinde überhaupt nur in Kenntnis gesetzt, geschweige denn gefragt habe. Krainbring räumt ein, dass er in der lebhaften Diskussion der Gemeinde eine Form der geplanten Enteignung und undemokratisches Verhalten vorgeworden habe.

Und er gibt auch die Bemerkung zu, dass die Gemeindevertreter angesichts bürgerfeindlicher Entscheidungen „geteert und gefedert durchs Dorf getrieben“ werden müssten.

Mit dieser Äußerung hatte Krainbring für viele Kommunalpolitiker aller Fraktionen die Grenze der sachlichen Diskussion überschritten. Auf jeden Fall handelte er sich gleich mehrere Anzeigen wegen des Vorwurfs der Bedrohung ein.

Die Staatsanwaltschaft ging der Sache auch nach, brauchte aber zur Klärung einiges an Zeit. Diese Woche teilte sie ihm mit, dass nach Paragraf 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung eine Einstellung des Verfahrens erfolge. Besondere Sorge habe er sich auch nicht gemacht: „Was anderes konnte da ja auch nicht rauskommen.“

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