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Ostholsteiner Anzeiger

20. November 2017 | 18:06 Uhr

SPD-Chef Gabriel warnt vor Krieg in Europa

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

von
erstellt am 14.Apr.2014 | 17:30 Uhr

Angesichts des Konflikts um die Ukraine hat SPD-Chef Sigmar Gabriel bei einer Gedenkveranstaltung zum Ersten Weltkrieg vor einem neuen Krieg in Europa gewarnt. Russland sei offenbar bereit, „Panzer über europäische Grenzen rollen zu lassen“, sagte der Vizekanzler in Berlin im Beisein des neuen französischen Ministerpräsidenten Manuel Valls. Der „alte Geist der nationalistischen Mächtepolitik“ werde durch Russland wieder aus der Flasche geholt.

Zugleich hat die Europäische Union eine milliardenschwere Finanzhilfe für die Ukraine beschlossen. Die Außenminister der 28 EU-Staaten stimmten in Luxemburg auch einer Streichung fast sämtlicher Zölle für Waren aus der Ukraine zu. Damit soll die wirtschaftliche Lage des Landes stabilisiert werden. Zudem berieten die Minister über eine Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Russland.

In der Ost-Ukraine haben prorussische Separatisten trotz eines angedrohten Anti-Terror-Einsatzes ein Ultimatum der Regierung in Kiew verstreichen lassen. „Wir bleiben auf unseren Posten“, sagte der Sprecher der Aktivisten in Lugansk, Alexej Tschmulenko. Die prowestliche Führung in Kiew hatte die Separatisten aufgefordert, bis zum Morgen besetzte Verwaltungsgebäude in der russisch geprägten Region zu räumen und Waffen abzugeben. „Keiner von uns gibt auf“, konterte Tschmulenko. Die Aktivisten und auch Moskau fordern unter anderem eine Föderalisierung des Landes, um russischsprachigen Regionen in der Ukraine deutlich mehr Autonomie zuzusichern. Seite 18

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