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Ostholsteiner Anzeiger

18. August 2017 | 14:59 Uhr

Signale für Finanzen und Kultur

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Haushaltsklausursitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Malente / Sabine Kuhnert referierte über Eutiner Festspiele

In Anwesendheit vom SPD-Kreisvorsitzenden Lars Winter und der SPD-Landtagsabgeordneten und Bürgermeisterkandidatin für Eutin, Regina Poersch, wurde über den Kreishaushalt 2016 diskutiert.

Die Fraktion findet sich im vorliegenden Stellenplan für 2016 mit einem Mehrbedarf von 18,72 Stellen „voll und ganz wieder und wird auch weitere erforderliche Stellen für den gesamten Bereich Flüchtlinge, Migration, Inklusion, politisch mittragen“, lautete ein Ergebnis der Sitzung. „Denn wir müssen als Kreis auf die nicht abschätzbare Entwicklung der Flüchtlingssituation schnell reagieren können – genauso wie auf die steigende Zahl der Asylsuchenden“, sagte Fraktionsvorsitzender Burkhard Klinke.

Die SPD-Fraktion werde dem Stellenplan zustimmen. Die Sozialdemokraten haben sich darauf verständigt, dass die endgültige Entscheidung über den Haushaltsentwurf 2016 jedoch erst nach Abschluss der Haushaltsberatungen festgelegt wird, weil immer noch keine gefestigten Haushaltszahlen insbesondere über die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung vorliegen und eine eventuelle Erhöhung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt – Ertragsvolumen rund 1,9 Millionen Euro – diskutiert wird.

Die Kreistagsfraktion hatte sich im Juli 2015 eindeutig zum Thema Kreisumlage positioniert. „Wir haben uns auf eine Erhöhung von 0,43 Prozent verständigt, für uns werden die Auswirkungen der FAG-Reform ausgeblendet. Die Summe ist auch gegenüber den kreisangehörigen Kommunen zu vertreten und damit wird auch die Einsparverpflichtung des Kreises von 620  000 Euro gegenüber dem Land ausgeglichen werden“, sagte Klinke, fügte aber auch hinzu, „dass wir für weitere Gespräche offen sind.“

Die Fraktion hat weiterhin in Malente beschlossen, alle Fraktionen im Kreistag daran erinnern, dass sich alle Fraktionen in dieser Wahlperiode dafür ausgesprochen haben, die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen von elf auf 13 zu erhöhen, damit sich die Mehrheitsverhältnisse des Kreistages in den Ausschüssen widerspiegeln. Seit 2013 werde im Kuratorium die Sitzerhöhung diskutiert. Bei der letzten Sitzung des Kuratoriums äußerte vor allem die FDP Einwände dagegen. Klinke: „Ich fordere alle Fraktionen im Schulausschuss auf, sich an die Vereinbarung, die Sitze zu erhöhen, zu erinnern und im Fachausschuss sowie im Kreistag dafür zu stimmen.“

Die Fraktion hat zudem einstimmig beschlossen, dass es sehr schnell – wie bereits in Oldenburg schon erfolgt – zu einem Abschluss von Kooperationsverträgen zwischen der Beruflichen Schule (Berufliches Gymnasium) des Kreises Ostholstein in Eutin und Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe kommen soll. Die Diskussion im Sommer habe damit jetzt „Früchte“ getragen, so Klinke.

Die Geschäftsführerin der Eutiner Festspiele, Sabine Kuhnert, referierte während der Sitzung der Fraktion über die Eutiner Festspiele. Besonders beeindruckt zeigten sich die SPD-Mitglieder darüber, dass für Kuhnert der soziale Bereich mit den sozialen Institutionen im Vordergrund der Neuausrichtung der Spiele steht sowie mit der neuen Ausrichtung, dass alle die Möglichkeit bekommen sollen, die Festspiele zu besuchen. So soll um ein junges Publikum geworben werden. Deshalb soll beim Eintritt an der Preisschraube gedreht werden. Wie sie weiter ausführte, wird es langfristig nicht nur Sommer-, sondern auch Winterspiele geben, da die kulturellen Einrichtungen in Eutin – wie Rittersaal und Schlossterrassen – vorhanden seien. Klinke: „Für mich war besonders beeindruckend, wie Frau Kuhnert mit einer eindeutigen, klaren und überzeugenden kulturellen Botschaft sagte: Jeder soll es sich leisten, daran teilzunehmen.“ Die Fraktion werde sehr zeitnah ihre politische Grundeinstellung zu den Spielen überdenken. „Diese war nie ein Dogma, aber die politisch-kulturellen Rahmenbedingungen entsprachen in den letzten Jahren nicht den Vorstellungen der Fraktion“, so Klinke.

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erstellt am 08.Nov.2015 | 16:32 Uhr

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