Schnelles Internet wird ZVO-Aufgabe

Chancen auf eine hohe Förderung bescheinigte Gesine Strohmeyer dem Kreis Ostholstein beim Breitbandausbau.
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Chancen auf eine hohe Förderung bescheinigte Gesine Strohmeyer dem Kreis Ostholstein beim Breitbandausbau.

Die Verbandsversammlung genehmigt einstimmig erhebliche Summen für den Breitbandausbau in Ostholstein.

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02. Juli 2015, 04:00 Uhr

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit wäre für diesen Beschluss notwendig gewesen, einstimmig ist er – bei Enthaltung der Vertreter aus dem Kreis Plön – gefallen: Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostholstein (ZVO) hat gestern beschlossen, dass sich das Unternehmen um die Breitbandversorgung in den ländlichen Bereichen des Kreises Ostholstein kümmert.

Mit dieser Entscheidung wurden im ZVO-Etat noch in diesem Jahr 250  000 Euro bereitgestellt, unter anderem für eine neue Vollzeitstelle. Und die Vertreter akzeptieren, dass im Wirtschaftsplan des Jahres 2016 eine Summe von 213 Millionen Euro als Investitionsbudget für den Ausbau der Breitbandversorgung stehen wird.

Diesen 213 Millionen Euro stünden aber erwartbare Zuschüsse aus Berlin und Kiel gegenüber, beruhigte die neue Verbandsdirektorin, Gesine Strohmeyer. Es sei eine Förderung von bis zu 75 Prozent im Gespräch, aber es wäre unredlich, schon jetzt mit Beträgen zu kalkulieren.

Angesichts der Förderkulisse, über die in diesen Tagen in Berlin gesprochen werde, könnte es für Ostholstein sehr von Vorteil seien, dass der Ausbau der Breitbandversorgung noch nicht weiter gediehen sei, sagte Strohmeyer weiter. Der Bund werde beim Breitbandausbau wohl nur Zweckverbände und Kommunen in Regionen fördern, in denen es keine Anbieter für schnelles Internet gebe („Marktversagen“) und in denen auch noch kein Auftrag zum Ausbau des Netzes erteilt worden sei.

Beide Bedingungen würden wohl von 32 der 36 Kommunen in Ostholstein erfüllt. Nur die Städte Eutin, Bad Schwartau und Neustadt sowie die Gemeinde Timmendorfer Strand fielen durch das Raster.

Damit habe Ostholstein eine Aussicht auf eine hohe Förderquote. Es dürfe jetzt aber auch nicht zu lange dauern, bis der Netzausbau konkret angepackt werde.

Ob in den jeweiligen Kommunen die von Berlin geforderte Anschlussquote von 60 Prozent der Haushalte erreicht werde, könne sie natürlich nicht sagen. „In anderen Regionen hat es aber funktioniert, obwohl dort die Bedingungen noch schwieriger waren. Ganz entscheidend ist, dass die Gemeinden dahinter stehen.“

Genau dafür gebe es gute Bespiele in Ostholstein. Das zeigten jüngste Beschlüsse in Gemeindevertretungen und Anrufe aus Kommunen, in denen das Interesse an einem Breitbandausbau unter der Leitung des ZVO unterstrichen worden sei.

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