Schnelles Internet Aufgabe für ZVO?

Vorschlag zur Organisation der kommunalen Breitbandversorgung in Ostholstein

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05. Januar 2015, 12:41 Uhr

Flotte Internetverbindungen werden für viele Ostholsteiner noch lange ein Wunschtraum sein. Doch zumindest rückt die Entscheidung näher, ob in kommunaler Initiative, ähnlich wie einst bei Strom und Wasser, kreisweit eine Breitbandversorgung aufgebaut werden soll. Nach Informationen unserer Zeitung spricht viel dafür, diese neue Aufgabe dem Zweckverband Ostholstein (ZVO) zu übertragen.

Die Entwicklungsgesellschaft Ostholstein (Egoh), seit 2013 mit der Grundlagenarbeit für eine kommunale Breitband-Infrastruktur betraut, hat die Größe der Aufgabe längst vermessen: Um die 105  669 Wohneinheiten im Kreisgebiet an ein superschnelles Datennetz anzuschließen, müssen rund 4500 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden. Geschätzte Kosten – Stand heute: rund 260 Millionen Euro.

„Das ist ein Dekadenprojekt. Da darf man den Kommunen nicht mit Daumenpeilungen kommen, und wir müssen die Banken überzeugen“, ist Egoh-Geschäftsführer Claus-Peter Matthiensen entschlossen, jetzt den politischen Entscheidungsprozess einzuläuten. Dazu hat er Bürgermeister und führende Gemeindevertreter zum 20. Januar ins Kreishaus nach Eutin eingeladen. Dort sollen ihnen die Wirtschaftsplanung und ein Rechtsgutachten zu möglichen Organisationsformen einer kommunalen Breitbandversorgung vorgestellt werden.

Die Kieler Kanzlei Weißleder/Ewer hat diverse privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Modelle beleuchtet. Ihre Expertise kommt zu dem Schluss, dass die Aufgabenübertragung durch die Gemeinden auf einen Zweckverband am nahe liegendsten sei – und dafür biete sich der bestehende ZVO an, wofür „gerade in der Anfangsphase die Erleichterungen bei der Kapitalisierung“ sprächen. Die Finanzierung der Aufgabe könne so gestaltet werden, dass für die nicht am Breitbandausbau beteiligten Mitgliedsgemeinden keine zusätzliche Belastung entstehe.

Beim Zweckverband Ostholstein hält sich die neue Chefin Gesine Strohmeyer zu dieser Perspektive noch bedeckt. Das Thema müsse erst in den Gremien diskutiert werden, bevor sie Konkretes dazu sagen könne.

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