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Ostholsteiner Anzeiger

14. Dezember 2017 | 14:41 Uhr

Schnelle Verfahren gegen Einbrecher

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Staatssekretär Schmidt-Elsaeßer plädiert für zügigere Verurteilungen

shz.de von
erstellt am 15.Jan.2016 | 04:38 Uhr

Staatssekretär Dr. Eberhard Schmidt-Elsaeßer aus dem Justizministerium Schleswig-Holstein sprach sich gestern in Eutin für die Beschleunigung der Verfahren bei Einbruchs- und Diebstahlskriminalität aus. Im Rahmen der Amtseinführung der neuen Direktorin am Amtsgericht Eutin, Anja Farries, sprach der Jurist von guten Erfahrungen, die die Justiz mit beschleunigten Verfahren im Bereich der Jugendkriminalität gemacht habe. Der Staatssekretär empfahl, die Verfahrensweise auch bei der Bearbeitung von Einbruchs- und Diebstahlskriminalität einzuführen. Dazu brauche es sicherlich mehr Personal, wofür sich Schmidt-Elsaeßer (SPD) indirekt aussprach.

Der Eutiner Polizeihauptkommissar Dirk Seeger sagte am Rande der Veranstaltung, der Staatssekretär habe ihm aus der Seele gesprochen. Persönlich war der Stationsleiter der Ansicht: „Es ist lohnenswert, über das Tempo der Verfahren nachzudenken.“

Mit Blick auf die Krisen in der Welt sprach Schmidt-Elsaeßer das Verhältnis von Politik und Justiz an. Einen Rechtsstaat zeichne die Unabhängigkeit der Richter aus. „Wir haben einen Rechtsstaat in Deutschland.“ Eutins Gerichtsdirektorin sprach direkt die Entwicklung in Polen an und lobte: Was für ein Reichtum es sei, dass Deutschland ein Rechtsstaat sei. „Und wir sind ein Teil davon.“ In Deutschland Richter zu sein, bedeute etwas Gutes. „Wir bieten Menschen rechtliches Gehör und Rechtsschutz.“ Dabei könne mit Freude und Dankbarkeit gearbeitet werden.

Farries folgt auf Hanna Wege, die 17 Jahre lang dem Amtsgericht Eutin vorgestanden hatte und im Sommer 2015 in den Ruhestand verabschiedet worden war. Schmidt-Elsaeßer unterstrich, dass seit vielen Jahren ausgezeichnete Juristinnen die Spitzen an den Gerichten bildeten. Bei der Besetzung der obersten Leitungsebene der Amtsgerichte sieht er Nachholbedarf. Seite 5

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