Schlagabtausch um Winterdienst-Kosten

Eigener Bauhof zu teuer: Gemeinde Kasseedorf sucht Firmen für Schneeräumung

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01. Oktober 2011, 08:23 Uhr

KASSEEDORF | Der Radlader wieder defekt, der Unimog ein Geldfresser und die personelle Beanspruchung nicht mehr zu verantworten - wegen solcher Kostenlasten soll der eigene Bauhof nicht länger den Winterdienst in der Gemeinde Kasseedorf erledigen. Die Räumung der Wege soll jetzt probeweise einer Firma übertragen werden.

Das beschloss die Gemeindevertretung am Donnerstag mit den sieben Stimmen von CDU und WUB. Dagegen sprachen sich drei SPD-Politiker und die ehemalige WUB-Vertreterin Birgit Swillms aus. Der Entscheidung ging, wie schon im fachlich zuständigen Bauausschuss, eine intensive Diskussion über Risiko und Chancen dieser Entscheidung voraus.

Der Streit begann mit dem Antrag der SPD, den Radlader für 8000 Euro reparieren zu lassen, damit die Maschine ganzjährig, speziell aber auch im Winter, vom Bauhof genutzt werden könne. Fraktionssprecherin Regina Voß nannte es "unwirtschaftlich", das Fahrzeug zu veräußern, solange sein Buchwert noch beträchtlich sei.

Dem setzte Falk Herzog (WUB) bisher konstant hohe Ausgaben für Reparaturen entgegen. Es sei für die Gemeinde kostengünstiger, das defekte Gerät zu veräußern und bei Bedarf einen Radlader zu mieten. Der gegenteilige SPD-Antrag wurde mit klarer Mehrheit abgelehnt.

Scharf wurden die Töne in der Debatte um die Privatisierung des Winterdienstes. Regina Voß warnte vor immensen Rechnungen von insgesamt fast 130 000 Euro , die die Gemeinde Schönwalde in diesem Jahr an Firmen für den Winterdienst habe zahlen müssen. Da niemand das Wetter vorherbestimmen könne, sei das Vorgehen von WUB und CDU sehr riskant. Sie müssten den Bürgern zudem sagen, wo künftig nicht oder in Eigenleistung geräumt werden solle.

Darauf betonte CDU-Sprecher Martin Boesmann, dass am gewohnten Standard und Routenplan beim Winterdienst nichts geändert werde. Beim Vergleich mit Schönwalde hätte Voß mehr Jahre heranziehen sollen, dann hätte sie gesehen, dass die Fremdvergabe für die Gemeinde auf Dauer günstiger sei: "Schönwalde hat auch mal nur 3500 Euro gezahlt."

Demgegenüber liege Kasseedorf auf Amtsebene immer an der Spitze im Kostenvergleich für den Winterdienst, betonte Falk Herzog. Dies sei auch eine Folge dessen, dass die Ausgaben in verschiedenen Haushaltspositionen abgerechnet würden. Seine Kalkulation, dass die Gemeinde eine Betriebsstunde Winterdienst mindestens 90 Euro koste, sei von der Amtsverwaltung als eher noch zu niedrig bestätigt worden. Firmen würden aber mit 60 Euro kalkulieren. Herzog: "Es geht der SPD ums Schüren von Ängsten und das Bewahren lieb gewordener Institutionen."

Eine fundierte Kostenrechnung für den Bauhof sei viel zu lange versäumt worden, kritisierte Mirko Strunge (SPD). Das soll der Bauausschuss nun nachholen: Der entsprechende Antrag der SPD wurde mit großer Mehrheit angenommen.

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